Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst stärkste Kraft geblieben. Sie kommt in der wöchentlichen Erhebung für RTL und ntv erneut auf 26 Prozent und liegt damit weiterhin vor der Union, die auf 24 Prozent fällt. Damit baut die AfD ihren Vorsprung auf zwei …
WeiterlesenMelnyk erwartet von Merz baldige Taurus-Freigabe
Brasilia (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, erwartet von einem künftigen Bundeskanzler Friedrich Merz die baldige Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an sein Land. „Letztendlich geht es auch um die Glaubwürdigkeit“, sagte Melnyk dem „Spiegel“. „Mit einer schnellen Entscheidung für die Taurus-Lieferung kann Friedrich Merz das in …
WeiterlesenDeutsche Außenpolitiker hoffen auf neuen US-Kurs im Ukraine-Krieg
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem bilateralen Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Samstag in Rom haben sich führende deutsche Außenpolitiker vorsichtig optimistisch über eine Wende in der US-Ukraine-Politik geäußert. „Trumps jüngste Äußerungen lassen darauf schließen, dass er angesichts der Hinhaltetaktik des Kreml die …
WeiterlesenGrüne kritisieren fehlende Masken-Aufarbeitung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im vergangenen Sommer versprochene Aufarbeitung der Überbeschaffung von Corona-Masken durch seinen Amtsvorgänger Jens Spahn (CDU) lässt weiter auf sich warten. Ein angekündigter Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof liegt bis heute nicht vor. Gleichzeitig wurde das Mandat der SPD-Beamtin nach Informationen …
WeiterlesenUkraine-Deal: Hardt hofft auf Gespräche bei Papst-Beerdigung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über einen Deal von US-Präsident Donald Trump zur Beendigung des Ukraine-Kriegs hofft der Unions-Außenpolitiker Jürgen Hardt (CDU) auf politische Gespräche am Rande des Begräbnisses von Papst Franziskus. Hardt sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe): „Ich hoffe, dass es bei der Beerdigung von Papst Franziskus …
WeiterlesenCDU fürchtet „faulen Deal“ von Trump und Putin zur Ukraine
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat sich als Reaktion auf die Ukraine-Pläne von US-Präsident Donald Trump dafür ausgesprochen, die Ukraine noch stärker zu unterstützen als bisher. „Wir dürfen nicht auf die russische Propaganda reinfallen, dass das am Ende sowieso zugunsten Russlands ausgeht“, sagte …
WeiterlesenBischof widerspricht Klöckners Kirchenkritik
Württemberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Landesbischof der Evangelischen Kirche in Württemberg, Ernst-Wilhelm Gohl, widerspricht der Kritik aus der CDU, die Kirchen agierten zu politisch. Es sei zwar nicht Aufgabe der Kirche, Tagespolitik zu betreiben, sagte Gohl dem Nachrichtenportal T-Online. „Aber als Christ sollte man politisch Stellung beziehen. Das Evangelium ist …
WeiterlesenVoigt fordert zügige Mittelbereitstellung für Infrastrukturprojekte
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) erwartet von der neuen Bundesregierung, die geplanten 100 Milliarden Euro für Länder und Kommunen schnell freizugeben. „Die 100 Milliarden Euro müssen noch vor der Sommerpause per Gesetz den Ländern und Kommunen zur Verfügung gestellt werden“, sagte Voigt dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Der …
WeiterlesenBundestag liegen bereits 840 Beschwerden gegen Bundestagswahl vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor Ablauf der Beschwerdefrist am Mittwoch liegen dem Bundestag bereits 840 Einsprüche gegen die Bundestagswahl vor. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico unter Berufung auf die Parlamentsverwaltung. Die Zahl bezieht sich demnach auf den Stand vor Ostern. Bis zum 23. April können noch Wahlbeschwerden eingereicht werden. …
WeiterlesenFahndungsmaßnahmen nach tödlichen Schüssen in Bad Nauheim dauern an
Bad Nauheim (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Schießerei in Bad Nauheim mit zwei Toten dauern die Ermittlungen weiter an. Aus „ermittlungstaktischen Gründen“ könne man aber keine weiteren Details zu den jüngsten Maßnahmen nennen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag mit. Bei dem Schusswaffenvorfall am Samstag waren zwei Männer getötet worden. …
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