Politik

Auto Added by WPeMatico

Faeser warnt vor islamistischen Anschlägen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt nach dem tödlichen Messerangriff auf einen deutschen Touristen in Paris vor der Gefahr weiterer Anschläge. „Der islamistische Messerangriff auf einen jungen Mann am Pariser Eiffelturm ist ein abscheuliches Verbrechen“, sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Unsere Gedanken sind bei der …

Weiterlesen

Israel bricht Verhandlungen über Feuerpause ab

Doha (dts Nachrichtenagentur) – Israel hat die Verhandlungen über eine mögliche weitere Feuerpause in Gaza abgebrochen. Das teilte das Büro von Premierminister Benjamin Netanjahu am Samstag mit. Nach dem Scheitern der Verhandlungen habe Mossad-Chef David Barnea sein Verhandlungsteam in Doha angewiesen, nach Israel zurückzukehren. „Die Terrororganisation Hamas hat ihren Teil …

Weiterlesen

Frei sieht Urteil zum Klimaschutz als „schallende Ohrfeige“ für Ampel

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei(CDU), hat die Bundesregierung nach dem Klima-Urteil des Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) scharf kritisiert. „Das Urteil ist eine schallende Ohrfeige für den selbst ernannten Klimakanzler in seiner sogenannten Fortschrittskoalition“, sagte Frei den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Dass ausgerechnet …

Weiterlesen

Grünen-Parteitag beendet – Europawahlprogramm beschlossen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben ihren viertägigen Parteitag in Karlsruhe am Sonntag mit dem Beschluss des Wahlprogramms für die Europawahl beendet. Es wurde am Nachmittag nach der Debatte über zahlreiche Änderungsanträge von den Delegierten angenommen. Das Programm umfasst insgesamt vier Kapitel, wobei unter anderem Investitionen in die Energiesicherheit …

Weiterlesen

Baerbock sieht EU-Beitritt der Ukraine „in absehbarer Zeit“

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verspricht der Ukraine einen baldigen Beitritt in die Europäische Union. Ein Antrag für Beitrittsverhandlungen hätte wohl vor fünf Jahren selbst bei den Grünen noch keine Mehrheit gefunden, sagte Baerbock am Samstag auf dem Parteitag in Karlsruhe. „Heute ist aber klar, dass die …

Weiterlesen

Luisa Neubauer kritisiert medialen Umgang mit Greta Thunberg

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Aktivistin Luisa Neubauer von Fridays for Future kritisiert den medialen Umgang mit Greta Thunberg. Die Debatte um die Haltung der Schwedin zum Nahostkonflikt hält Neubauer zum Teil für ein Medienphänomen: „Ich möchte überhaupt nicht rechtfertigen, dass jüdisches Leid von Greta nicht erwähnt wurde“, aber Thunberg …

Weiterlesen

Geflügelpest-Ausbruch in Thüringen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Im thüringischen Kyffhäuserkreis ist in einem Betrieb die Geflügelpest ausgebrochen. Bereits am Wochenende seien eine Gans und zehn Enten von insgesamt 147 Tieren des betroffenen Betriebes plötzlich verendet, teilte das Gesundheitsministerium des Freistaats am Donnerstag mit. „Der Bestand wurde daraufhin wegen des Verdachts auf Geflügelpest gesperrt …

Weiterlesen

Haseloff pocht auf Einhaltung von Förderzusagen an Intel

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) drängt die Bundesregierung zur Einhaltung von Förder-Zusagen an den Chip-Hersteller Intel. „Die Landesregierung geht davon aus, dass die bereits abgeschlossenen vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und Intel natürlich weiterhin Gültigkeit haben“, sagte Haseloff dem „Tagesspiegel“ am Mittwoch. In den kommenden Jahren …

Weiterlesen