Politik

Auto Added by WPeMatico

Weber sieht AKK-Rückzug als „Zeichen wachsender Instabilität“

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat den angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als „ein Zeichen wachsender Instabilität bei den Parteien der Mitte“ bewertet. „In ganz Europa müssen alle bürgerlichen Parteien der Mitte ihre rote Linie zu den rechtsradikalen Tendenzen klar ziehen“, sagte Weber der „Welt“ (Dienstagsausgabe). …

Weiterlesen

Kemmerich endgültig zurückgetreten

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) ist drei Tage nach seiner Wahl zurückgetreten. „Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt als Ministerpräsident des Freistaats Thüringen mit sofortiger Wirkung“, hieß es am Samstagnachmittag in einer Erklärung. Sämtliche aus dem Amt des Ministerpräsidenten und des geschäftsführenden Ministerpräsidenten entstehenden Bezüge werde er …

Weiterlesen

FDP-Spitze spricht Lindner Vertrauen aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat im Parteivorstand die Vertrauensfrage gestellt und ist mit großer Mehrheit bestätigt worden. Er erhielt von 36 abgegebenen Stimmen am Freitag 33 Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme. Zudem gab es zwei Enthaltungen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.

Weiterlesen

Buschmann verteidigt Kemmerich-Kandidatur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hat die Kandidatur seines Parteifreundes Thomas Kemmerich als Thüringer Ministerpräsident verteidigt. „Thomas Kemmerich ist gegen Linkspartei und AfD angetreten, damit es eine Chance für die politische Mitte gibt“, sagte Buschmann der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Er mahnte Kemmerich, in der Zukunft …

Weiterlesen

Opposition kritisiert Atomwaffen-Vorstoß

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstoß des stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion, Johann Wadephul, Deutschland solle mit Frankreich eine gemeinsame Atomwaffen-Strategie verfolgen, stößt in der Opposition auf Kritik. „Deutschland hat weder die Systeme noch die Fähigkeiten für eine Teilhabe an französischen Atomwaffen“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende, Alexander Graf Lambsdorff, dem Nachrichtenportal …

Weiterlesen

AKK debattiert zu Hause über Weihnachtsdeko

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ihre häufige Abwesenheit führt für CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Hause zu kontroversen Debatten über die Wohnungsdekoration. „Ich komme meist erst am Wochenende nach Hause. Manchmal beschweren sich dann mein Mann und mein Sohn, wenn ich versuche, die unter der Woche gut eingeübte Praxis wieder …

Weiterlesen

Forscher rechnet mit AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft, Matthias Quent, rechnet mit einer Beobachtung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Das sagte er dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Anlass sind demnach die jüngsten Reaktionen der AfD-Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland auf den Fraktions- und Parteiaustritt der …

Weiterlesen

Umfrage: Mehrheit für Abschaffung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 63 Prozent der Bundesbürger sind für eine Abschaffung der von Ein- und Zwei-Cent-Münzen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Nach Plänen der EU-Kommission zur Entbürokratisierung könnten Ein- und Zwei-Cent-Münzen aus dem Verkehr gezogen werden. Die Initiative aus Brüssel kommt bei der …

Weiterlesen