Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat jegliche Kritik an den Angriffen Israels und der USA auf den Iran zurückgewiesen. „Es gibt keinen Grund, das zu kritisieren, was Israel vor einer Woche begonnen hat, und auch keinen Grund, das zu kritisieren, was Amerika am Wochenende getan hat“, sagte …
WeiterlesenVerteidigungsminister: USA streben keinen Regimewechsel im Iran an
Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat nach den Luftangriffen auf iranische Nuklearanlagen die Frage verneint, ob die USA eine Ablösung des Mullah-Regimes im Iran anstreben. „Bei dieser Mission ging es nicht um einen Regimewechsel“, sagte Hegseth am Sonntag in Washington. Der Präsident habe eine „Präzisionsoperation“ genehmigt, um die …
WeiterlesenGroßrazzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen in Sachsen
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen mutmaßliche Rechtsterroristen haben die Behörden in Sachsen am Mittwoch eine Großrazzia durchgeführt. Durch die Soko Rex beim Landeskriminalamt Sachsen seien mit Unterstützung von Spezialkräften (SEK) fünf richterliche Durchsuchungsbeschlüsse in Dresden, Görlitz und Leipzig sowie im Erzgebirgskreis und Vogtlandkreis vollstreckt worden, teilte …
WeiterlesenPolizei: Keine Überlebenden bei Flugzeugabsturz in Ahmedabad
Ahmedabad (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem Flugzeugabsturz im westindischen Ahmedabad hat es wohl keine Überlebenden gegeben. Laut Polizeiangaben kamen bei dem Unglück am Donnerstag alle 242 Insassen ums Leben. Ersten Erkenntnissen zufolge stürzte die Passagiermaschine der Air India in ein Wohngebäude. Auch im Gebäude sollen weitere Menschen ums Leben gekommen …
WeiterlesenBremer Innensenator kritisiert Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Der Bremer Innensenator und Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Ulrich Mäurer (SPD), blickt kritisch auf die Debatte um ein AfD-Verbot. „Für ein solches Verfahren braucht man eine überzeugende Aufbereitung. Das vorliegende Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz allein wird von vielen meiner IMK-Kollegen als nicht ausreichend eingestuft, um ein …
WeiterlesenUkraine-Russland-Gespräch ergebnislos beendet
Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Die Gespräche zwischen Vertretern der Ukraine und Russland in Istanbul sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Nach ukrainischen Angaben dauerte das Treffen damit nur knapp über eine Stunde und führte zu keinen signifikanten Fortschritten hinsichtlich eines Waffenstillstands oder gar einer Friedenslösung. Die Ukraine warf der russischen …
WeiterlesenBericht: CDU-Kreisverband in Sachsen-Anhalt will Öffnung zur AfD
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der sachsen-anhaltische CDU-Kreisverband Harz will einem Medienbericht zufolge, dass die CDU das Kooperationsverbot mit der AfD abschafft. Einen entsprechenden Beschluss habe der CDU-Kreisvorstand am Dienstag der vergangenen Woche gefasst und am Montag an die CDU-Landesgeschäftsstelle weitergeleitet, berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Die Harzer Christdemokraten stellen sich …
WeiterlesenScholz begrüßt ukrainische Bereitschaft zu Waffenstillstand
London (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag am virtuellen Gipfeltreffen zur weiteren Unterstützung der Ukraine teilgenommen. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, mit. Die Einladung zu dem Treffen erfolgte durch den britischen Premierminister Keir Starmer. Scholz begrüßte dabei laut Hebestreit die Bereitschaft des ukrainischen …
WeiterlesenErste Länderdaten deuten auf hohe Wahlbeteiligung
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Erste Zahlen aus den Ländern deuten auf eine hohe Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl. So gaben in Brandenburg bis 14 Uhr 55,4 Prozent der rund zwei Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie Landeswahlleiter Josef Nußbaum mitteilte. Bei der Bundestagswahl 2021 waren es zu diesem Zeitpunkt 48,8 Prozent. …
WeiterlesenUmfrage: Mehrheit will höhere Steuern auf hohe Einkommen
Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen will laut einer aktuellen Umfrage höhere Steuern auf hohe Einkommen. Im ZDF-Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen sprechen sich 70 Prozent, darunter selbst 65 Prozent der Unionsanhänger, für eine stärkere Besteuerung hoher Einkommen aus. Insgesamt 26 Prozent sind gegen eine solche Steuererhöhung, darunter Mehrheiten …
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