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Bundeswehr ermittelt gegen Dutzende Impfverweigerer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Einführung einer Corona-Impfpflicht hat die Bundeswehr bereits Dutzende Disziplinarverfahren gegen Soldaten eingeleitet. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf interne Zahlen des Verteidigungsministeriums. Demnach laufen derzeit zwischen 50 und 60 Verfahren gegen Soldaten, die eine Impfung trotz der sogenannten Duldungspflicht ablehnten. Die bisher nicht …

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Esken: Entscheidung zu Impfpflicht idealerweise Anfang März

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Worten ihrer Co-Vorsitzenden Saskia Esken strebt die SPD die Entscheidung über eine mögliche Impfpflicht gegen Corona im Deutschen Bundestag Anfang März an. „Wir wollen in jedem Fall im ersten Quartal, idealerweise schon Anfang März zu einer Entscheidung kommen“, sagte sie dem Fernsehsender Phoenix. Bis …

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US-Inflationsrate klettert auf sieben Prozent

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der deutliche Anstieg der Verbraucherpreise in den USA hat sich im Dezember fortgesetzt – und sogar nochmal beschleunigt. Die Inflationsrate kletterte von 6,8 auf 7,0 Prozent, teilte die US-Statistikbehörde am Mittwoch mit. Dies ist der höchste Anstieg gegenüber dem Vorjahr seit Juni 1982. Gegenüber dem Vormonat …

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NRW-Ministerpräsident verteidigt Ausscheren unionsgeführter Länder

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat das Ausscheren von Sachsen-Anhalt und Bayern nach den Bund-Länder-Beschlüssen verteidigt. Man müsse das „detaillierter betrachten“, sagte er nach der Klausurtagung der CDU-Landesgruppe NRW am Samstagnachmittag, der auch der designierte CDU-Chef Friedrich Merz beiwohnte. In Bayern seien Teile der beschriebenen gastronomischen Angebote …

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US-Arbeitslosenquote im Dezember deutlich gesunken

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Dezember von 4,2 auf 3,9 Prozent gesunken. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 199.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Insgesamt lag die Zahl der Arbeitslosen im …

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Bildungsministerin plant Krisentreffen zum Digitalpakt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plant ein baldiges Krisentreffen zum Digitalpakt Schule. Sie wolle sich „mit Ländern und Kommunen an einen Tisch setzen“, um die Hürden beim Digitalpakt abzubauen, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Von den insgesamt 6,5 Milliarden Euro für den 2019 gestarteten Digitalpakt waren bis …

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EU will Atomkraft und Gas als „grün“ einstufen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will Investitionen in Gas- und Atomkraftwerke unter bestimmten Voraussetzungen als klimafreundlich einstufen. Das geht aus einem Entwurf der Behörde hervor, der am Neujahrstag öffentlich wurde. Zu den Voraussetzungen gehört, dass die Anlagen neuesten technischen Standards entsprechen und im Falle der Atomkraftwerke, dass ein konkreter …

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Agrarminister will zu niedrige Lebensmittelpreise verbieten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) prüft, Supermärkten den Verkauf von Lebensmitteln unterhalb der Produktionskosten zu untersagen. „Die großen Player dürfen nicht mehr länger die Preise diktieren und Margen optimieren“, sagte Özdemir dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Für alle in der Lebensmittelkette braucht es faire Bedingungen. Wir wollen dafür …

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Wegen Omikron lange Schwächephase im Außenhandel erwartet

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Groß- und Außenhandel erwartet zum Jahresbeginn 2022 wegen der sich ausbreitenden Omikron-Welle eine länger anhaltende Schwächephase der deutschen Konjunktur. „Die Omikron-Variante erzwingt weltweit Kontaktbeschränkungen – und das wird die schon bekannten Lieferkettenprobleme wieder verschärfen“, sagte Außenhandelspräsident Dirk Jandura der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Ich befürchte, …

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RKI meldet ersten Omikron-Todesfall in Deutschland

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat den ersten Omikron-Toten in Deutschland bestätigt. Nach der aktuellen RKI-Statistik, die am Donnerstag aktualisiert wurde, handelt es sich dabei um eine Person zwischen 60 und 79 Jahren. Die Behörde meldet mit 3.198 Fällen die Omikron zugeordnet werden zudem einen Anstieg von 25 Prozent …

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