Berlin/Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat höheren Subventionen für das geplante Chipwerk von Intel in Magdeburg eine Absage erteilt. Im Haushalt sei kein Geld mehr vorhanden, sagte er der „Financial Times“. „Wir versuchen gerade, den Haushalt zu konsolidieren, nicht ihn zu erweitern“, fügte er hinzu. Der Vorsitzende …
WeiterlesenForsa: AfD weiter im Umfragehoch – Union legt zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD bleibt in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa auf ihrem Höchstwert. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv kommt sie erneut auf 17 Prozent, die Union legt im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt auf 30 Prozent zu. Die Linke (4 Prozent) verliert einen …
WeiterlesenUS-Arbeitslosenquote steigt auf 3,7 Prozent
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Mai auf 3,7 Prozent gestiegen, nach 3,4 Prozent im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Arbeitslosigkeit ist damit so hoch wie seit November letzten Jahres nicht mehr. Die Unternehmen in den USA schufen dem …
WeiterlesenUnion hält Habecks Vorschläge bei Heizungsgesetz für unglaubwürdig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hält die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck angekündigte Verbesserung des umstrittenen Heizungsgesetzes für unglaubwürdig. „Die wievielte Nachbesserung ist das denn inzwischen, dazu kann er ein Kinderbuch schreiben: Habeck und die 100 Nachbesserungen“, sagte Unionsfraktionsvize Alexander Dobrindt dem Nachrichtenportal T-Online. Zu Habecks Politik passe das Prädikat …
WeiterlesenFDP gegen Scholz-Machtwort im Heizungsstreit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz hat die FDP irritiert auf Forderungen der Grünen nach mehr Unterstützung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert. „Es ist bemerkenswert, wenn die grünen Koalitionspartner nach dem Kanzler rufen, um ihre klimapolitischen Forderungen nicht nur gegen die Freien Demokraten, sondern auch gegen …
WeiterlesenGroßbritannien will keine Kampfjets an Ukraine liefern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Großbritannien will im Rahmen der angekündigten „Kampfjet-Koalition“ mit den Niederlanden selbst keine Kampfflugzeuge an die Ukraine liefern. „Es geht hier nicht darum, Waffensysteme zu spenden, sondern eine Plattform bereitzustellen“, sagte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Boris Pistorius …
WeiterlesenUS-Inflationsrate sinkt auf 4,9 Prozent
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Anstieg der Verbraucherpreise in den USA hat im April erneut leicht an Fahrt verloren. Die Inflationsrate sank von 5,0 Prozent im März auf nunmehr 4,9 Prozent, wie aus einer Mitteilung der US-Statistikbehörde vom Mittwoch hervorgeht. Viele Experten hatten im Vorfeld mit einer Stagnation gerechnet. Gegenüber …
WeiterlesenEVG plant weiteren Warnstreik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) plant einen weiteren Warnstreik bei der Deutschen Bahn. Zuletzt habe es bei den Tarifverhandlungen „kaum Bewegung“ gegeben, teilte die Gewerkschaft am Dienstag mit. Vor diesem Hintergrund sei ein weiterer Warnstreik „unvermeidbar“. Der genaue Termin ist allerdings noch offen, die EVG will …
WeiterlesenNeues Gesetz gibt Innovationsagentur mehr Freiheiten
Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Die bundeseigene Agentur für Sprunginnovationen (Sprind) soll künftig unabhängig darüber entscheiden können, wie und welche Innovatoren sie fördert. Das zeigt ein Gesetzentwurf des sogenannten „Freiheitsgesetzes“ aus dem Haus von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), über den das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) berichtet. Dieser sieht vor, dass die 2019 gegründete …
WeiterlesenEZB erhöht Leitzins auf 3,75 Prozent – Tempo verlangsamt
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Zentralbank (EZB) erhöht ihren Leitzins um 0,25 Prozentpunkte auf 3,75 Prozent. Damit wird nach drei Zinsschritten um jeweils 0,5 Prozentpunkte das Tempo weiter verlangsamt, zuvor war sogar wiederholt um 0,75 Prozentpunkte erhöht worden. Der ebenfalls vielbeachtete Einlagezins soll künftig bei 3,25 Prozent liegen, wie …
Weiterlesen