Trump wettert erneut gegen „Feiglinge“ in der Nato

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat seine Kritik an den Partnerstaaten in der Nato erneuert. „Ohne die USA ist die Nato ein Papiertiger“, schrieb er am Freitag bei seinem Kurznachrichtendienst Truth Social. „Sie wollten sich nicht am Kampf beteiligen, um einen atomar bewaffneten Iran zu verhindern.“ Jetzt, da …

Weiterlesen

Wechsel von Fraunhofer-Forscher zu Huawei alarmiert Bundespolitik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wechsel eines deutschen Spitzenforschers zum chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei hat in Berlin eine Debatte über Forschungssicherheit und drohenden Know-how-Abfluss ausgelöst. Der Physiker, der zuvor das renommierte Heinrich-Hertz-Institut (HHI) der Fraunhofer-Gesellschaft leitete, verantwortet künftig die Entwicklung optischer Chips für das chinesische Unternehmen. Das Bundesforschungsministerium bezeichnete den Vorgang …

Weiterlesen

Mineralölverband sieht Versorgungssicherheit in Gefahr

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband der Mineralölbranche warnt die schwarz-rote Koalition eindringlich vor geplanten Eingriffen in den Kraftstoffmarkt. Solche Eingriffe der Politik könnten „schlimmstenfalls“ zu Engpässen in Deutschland führen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Wirtschaftsverbands Fuels und Energie, Christian Küchen, dem Sender ntv. Die von Union und SPD geplanten Maßnahmen, …

Weiterlesen

Deutsche Bank einigt sich im Cum-Ex-Streit mit Fiskus und Partnern

Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bank hat sich im Streit um Steuerrückzahlungen für mehrere Cum-Ex-Fonds mit dem Fiskus und anderen Banken geeinigt. Laut aktuellem Geschäftsbericht der Bank konnte geklärt werden, wer welchen Teil der Steuerschuld übernimmt, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Bei zwei Fonds ging es um insgesamt …

Weiterlesen

Verdi ruft für Mittwoch zu Streik am BER auf

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten am Flughafen BER für Mittwoch zum Warnstreik aufgerufen. Die Arbeitgeber blockierten die laufenden Tarifverhandlungen, was zu dieser Maßnahme führte, teilte die Gewerkschaft am Montag mit. Es dürfte zu Flugausfällen und Verspätungen kommen. Verdi-Verhandlungsführer Holger Rößler erklärte, dass die Beschäftigten den …

Weiterlesen

Voigt schlägt wegen Iran-Krieg Aussetzen der CO2-Preise vor

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat angesichts der Energiepreiskrise im Zuge der Iran-Krise eine befristete Aussetzung der CO2-Abgabe vorgeschlagen. „Gerade die CO2-Abgabe verteuert den Sprit um rund 15 Cent, und deswegen sollte man jetzt gerade in dieser Energiepreiskrise diese Belastung nicht noch weiter erhöhen“, sagte der CDU-Politiker …

Weiterlesen

Reeder befremdet deutsches Nein zu Militäreinsatz

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Aussagen der Bundesregierung zu einem etwaigen Militäreinsatz zum Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf sind beim Verband der deutschen Reeder (VDR) mit gewissem Befremden registriert worden. Die G-7-Länder und damit auch Deutschland hätten „zuletzt betont, dass internationale Anstrengungen notwendig sind, um die sichere Passage ziviler …

Weiterlesen

Kiesewetter fordert Beginn der Ausbildung von Ukrainern an Taurus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert, möglichst schnell mit der Ausbildung von ukrainischen Soldaten an Taurus-Marschflugkörpern der Bundeswehr zu beginnen. „Als politisches Signal sollten wir unverzüglich die Taurus-Ausbildung beginnen“, sagte Kiesewetter der „Welt“. „Taurus ist mehr als ein Symbol – der Kanzler hat ihn zu mehr als …

Weiterlesen

EuGH stärkt Recht von Transpersonen auf passende Ausweisdokumente

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat die Rechte von transgeschlechtlichen Menschen gestärkt. EU-Mitgliedstaaten seien verpflichtet, klare, zugängliche und wirksame Verfahren für die rechtliche Anerkennung der von einer Person gelebten Geschlechtsidentität vorzusehen, stellten die Richter am Donnerstag in einem Urteil fest. Das bulgarische Oberste Kassationsgericht hatte …

Weiterlesen

Tankstellenverband begrüßt Eingriff bei Preisen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Tankstellen-Interessenverband (TIV) begrüßt die von der Bundesregierung geplante Regelung, dass es Preiserhöhungen nur noch einmal am Tag geben darf. „Das ist ein sehr guter und wichtiger Schritt in die richtige Richtung, weil die Festschreibung eines Richtpreises, der sich nach Festsetzung nur noch nach unten entwickeln …

Weiterlesen