RWE stellt Renaissance der Kernkraft infrage

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende des Energieriesen RWE, Markus Krebber, hält einen Wiedereinstieg in die Kernkraft in Deutschland auch nach einem möglichen Regierungswechsel für unwahrscheinlich. „Wenn ich Kosten und Nutzen gegenüberstelle, muss ich sagen: Renaissance der Kernkraft? Großes Fragezeichen“, sagte Krebber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Selbst wenn die …

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NRW-Landeswahlleiterin warnt vor Fehleranfälligkeit durch Zeitdruck

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Landeswahlleiterin Monika Wißmann warnt davor, dass aufgrund eines zu starken Zeitdrucks Fehler bei der Bundestagswahl unterlaufen könnten. „Vorgezogene Bundestagswahlen stellen alle Ebenen der Wahlorganisation vor besondere Herausforderungen“, sagte Wißmann der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Sie stehe im Austausch mit der Bundeswahlleiterin und den Kreiswahlleitern, um eine …

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Mihalic erwartet von Scholz klare Ansagen bei Regierungserklärung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die Regierungserklärung am Mittwoch erwartet die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, klare Ansagen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Ich erwarte, dass der Kanzler die Schritte klar benennt, die bis zu Neuwahlen nötig sind“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Wir wollen …

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2. Bundesliga: Köln gegen Fürth spät erfolgreich

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Am 12. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Köln gegen Greuther Fürth mit 1:0 gewonnen. Im ersten Durchgang erspielten die Rheinländer sich zwar ein optisches Übergewicht, konnten aber kaum Gefahr für das Tor der Gäste erzeugen. Auch in der zweiten Halbzeit änderte sich an …

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Jusos wollen Jobgarantie für Industriearbeiter

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) hat angesichts der Krise der Industrie bezahlte Weiterbildungsmaßnahmen und eine Jobgarantie in allen industriellen Branchen gefordert. Die deutschen Autohersteller hätten den Vormarsch der Elektromobilität „zu lange verschlafen“, sagte Türmer dem „Spiegel“. Bei der notwendigen Umstellung der Produktion dürften die Beschäftigten nicht auf …

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Steinmeier entlässt FDP-Kabinettsmitglieder und ernennt Nachfolger

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstagnachmittag drei Ministern der FDP die Entlassungsurkunden ausgehändigt und neue Ressortchefs offiziell ernannt. Nach dem Rauswurf von Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem Rücktritt der übrigen FDP-Kabinettsmitglieder übernimmt der nun parteilose Verkehrsminister Volker Wissing zusätzlich das Justizressort …

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BSW bricht Sondierungsgespräche in Sachsen ab

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD in Sachsen ergebnislos abgebrochen. Das teilte die Partei am Mittwoch mit. Das BSW begründete den Abbruch der Regierungsbildung unter anderem damit, dass man sich nicht auf eine sogenannte „Friedensformel“ habe einigen können, mit der …

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Grünen-AGs kritisieren geplante Antisemitismus-Resolution

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Neun der insgesamt 25 Bundesarbeitsgemeinschaften der Grünen rebellieren gegen die Antisemitismus-Resolution, auf die sich die Fraktionen der Ampel-Koalition und der Union nach langen Verhandlungen geeinigt haben. In einem Brief der Sprecher der neun Arbeitsgemeinschaften an den Bundesvorstand und die Mitglieder der Bundestagsfraktion der Grünen, über den …

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Wagenknecht fordert Neuwahlen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sahra Wagenknecht fordert die Bundesregierung zum Ende der Zusammenarbeit im Dreier-Bündnis und zu Neuwahlen auf. „Die Woche der Entscheidungen sollte zur Scheidungswoche der Ampel werden. Ein viertes Ampel-Jahr würde für die Wirtschaft unumkehrbare Verwerfungen bedeuten und millionenfach Wohlstand vernichten“, sagte die Chefin des Bündnisses Sahra Wagenknecht …

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Bericht: Scholz plant Krisentreffen mit Lindner und Habeck

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant offenbar mehrere Ampel-Krisentreffen. Der Kanzler werde Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in den nächsten Tagen gleich mehrfach zu Sechs-Augen-Gesprächen treffen, berichtet der „Spiegel“ am Sonntag unter Berufung auf eigene Informationen. Die Inhalte der geplanten Treffen waren zunächst …

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