Grüne gründen Wirtschaftsrat mit Vertretern von Eon und Commerzbank

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat einen neuen Beirat für Wirtschaftsfragen gegründet. Rund 50 Manager, Aufsichtsräte und Gründer sollen dem Kreis angehören, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine entsprechende Liste. Das Gremium soll am 2. März zur Auftaktsitzung zusammenkommen. Dem Wirtschaftsbeirat sollen Vertreter unterschiedlicher Branchen …

Weiterlesen

Linke warnt vor Streichung der Studienjahre bei Renten-Anrechnung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke hat den Vorschlag von Unionsfraktionschef Jens Spahn, Studienzeiten nicht mehr auf die spätere Rente anzurechnen, scharf kritisiert. „Studieren darf nicht zur Rentenfalle werden“, sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Mit Spahns Vorschlag droht die Verschärfung künftiger Altersarmut. Statt Rentenansprüche zu kürzen, müssen …

Weiterlesen

Mihalic fordert Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz wegen Rechtsextremismus fordert Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic von Bund und Ländern die gemeinsame Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. „Mit der Einstufung des AfD-Landesverbandes als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung wird deutlich, dass rechtsextreme Bestrebungen keineswegs auf einzelne Regionen beschränkt sind“, sagte …

Weiterlesen

Weitere Verzögerung bei Bundestags-Pannenbau

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestags gibt es neue Probleme. „Ich muss Sie heute darüber informieren, dass sich die Übergabe der Bürobereiche des Erweiterungsbaus des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses erneut verzögern wird“, heißt es in einem Brief von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) an die Baukommission des Parlaments, über den das Nachrichtenmagazin …

Weiterlesen

Treffen zu Drittstaatenlösungen auf Münchner Sicherheitskonferenz

München (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat sich die sogenannte europäische Kerngruppe für Drittstaatenlösungen getroffen. Ziel sei es, „innovative Modelle“ wie sogenannte Return Hubs zügig voranzubringen, teilte das Bundesinnenministerium am Sonntag mit. Mit dabei waren demnach EU-Kommissar Magnus Brunner, der niederländische Minister für Asyl und Migration David van …

Weiterlesen

Europäische Länder melden Nachweis für Vergiftung Nawalnys

München (dts Nachrichtenagentur) – Der vor zwei Jahren verstorbene russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde offenbar vergiftet. Dem „Spiegel“ zufolge wollen fünf europäische Staaten im Laufe des Tages am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz eine entsprechende Erklärung abgeben. Demnach wurde in Gewebeproben von Nawalnys Leiche das Gift Epibatidin nachgewiesen. Dabei handelt es …

Weiterlesen

Überraschende Allianz fordert mehr Geld für Entwicklungshilfe

München (dts Nachrichtenagentur) – Zum Start der Münchner Sicherheitskonferenz findet sich eine überraschende Allianz für mehr Entwicklungshilfe zusammen. Bundesministerin Reem Alabali Radovan (SPD) unterstützt im „Stern“ ein Papier der Ex-Verteidigungsministerin und Chefin der konservativen Konrad-Adenauer-Stiftung, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), und Ex-Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) für mehr Geld für die Entwicklungspolitik. Das …

Weiterlesen

Bamf: Integrationskurs kostet Bund bis zu 3.500 Euro pro Person

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Ein Integrationskurs kostet den Bund pro Teilnehmer bis zu 3.500 Euro. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Der Mittelbedarf für eine am allgemeinen Integrationskurs teilnehmende Person betrage für den gesamten Kurs „bis zu 3.503,87 Euro“, schrieb eine Sprecherin. …

Weiterlesen

Warken kündigt Milliarden-Sparprogramm vor Sommer an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angesichts milliardenschwerer Defizite umfassende Reformen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung angekündigt. „Wir müssen für das nächste Jahr ein Defizit in zweistelliger Milliardenhöhe ausgleichen – deutlich mehr als im vergangenen Jahr“, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Grundlage für die Maßnahmen sollen die …

Weiterlesen

Olympia-Silber für Aicher und Weidle-Winkelmann in der Kombination

Cortina d`Ampezzo (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Olympischen Winterspielen in Mailand und Cortina d`Ampezzo haben die deutschen Skirennläuferinnen Emma Aicher und Kira Weidle-Winkelmann die Silbermedaille in der Team-Kombination gewonnen. Gold ging an das Duo Ariane Rädler und Katharina Huber aus Österreich und Bronze an Jacqueline Wiles und Paula Moltzan aus …

Weiterlesen