Deutsche Bank einigt sich im Cum-Ex-Streit mit Fiskus und Partnern

Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bank hat sich im Streit um Steuerrückzahlungen für mehrere Cum-Ex-Fonds mit dem Fiskus und anderen Banken geeinigt. Laut aktuellem Geschäftsbericht der Bank konnte geklärt werden, wer welchen Teil der Steuerschuld übernimmt, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Bei zwei Fonds ging es um insgesamt …

Weiterlesen

Verdi ruft für Mittwoch zu Streik am BER auf

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten am Flughafen BER für Mittwoch zum Warnstreik aufgerufen. Die Arbeitgeber blockierten die laufenden Tarifverhandlungen, was zu dieser Maßnahme führte, teilte die Gewerkschaft am Montag mit. Es dürfte zu Flugausfällen und Verspätungen kommen. Verdi-Verhandlungsführer Holger Rößler erklärte, dass die Beschäftigten den …

Weiterlesen

Voigt schlägt wegen Iran-Krieg Aussetzen der CO2-Preise vor

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat angesichts der Energiepreiskrise im Zuge der Iran-Krise eine befristete Aussetzung der CO2-Abgabe vorgeschlagen. „Gerade die CO2-Abgabe verteuert den Sprit um rund 15 Cent, und deswegen sollte man jetzt gerade in dieser Energiepreiskrise diese Belastung nicht noch weiter erhöhen“, sagte der CDU-Politiker …

Weiterlesen

Reeder befremdet deutsches Nein zu Militäreinsatz

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Aussagen der Bundesregierung zu einem etwaigen Militäreinsatz zum Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf sind beim Verband der deutschen Reeder (VDR) mit gewissem Befremden registriert worden. Die G-7-Länder und damit auch Deutschland hätten „zuletzt betont, dass internationale Anstrengungen notwendig sind, um die sichere Passage ziviler …

Weiterlesen

Kiesewetter fordert Beginn der Ausbildung von Ukrainern an Taurus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert, möglichst schnell mit der Ausbildung von ukrainischen Soldaten an Taurus-Marschflugkörpern der Bundeswehr zu beginnen. „Als politisches Signal sollten wir unverzüglich die Taurus-Ausbildung beginnen“, sagte Kiesewetter der „Welt“. „Taurus ist mehr als ein Symbol – der Kanzler hat ihn zu mehr als …

Weiterlesen

EuGH stärkt Recht von Transpersonen auf passende Ausweisdokumente

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat die Rechte von transgeschlechtlichen Menschen gestärkt. EU-Mitgliedstaaten seien verpflichtet, klare, zugängliche und wirksame Verfahren für die rechtliche Anerkennung der von einer Person gelebten Geschlechtsidentität vorzusehen, stellten die Richter am Donnerstag in einem Urteil fest. Das bulgarische Oberste Kassationsgericht hatte …

Weiterlesen

Tankstellenverband begrüßt Eingriff bei Preisen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Tankstellen-Interessenverband (TIV) begrüßt die von der Bundesregierung geplante Regelung, dass es Preiserhöhungen nur noch einmal am Tag geben darf. „Das ist ein sehr guter und wichtiger Schritt in die richtige Richtung, weil die Festschreibung eines Richtpreises, der sich nach Festsetzung nur noch nach unten entwickeln …

Weiterlesen

Eintracht Braunschweig entlässt Cheftrainer Backhaus

Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Der kriselnde Zweitligist Eintracht Braunschweig hat Cheftrainer Heiner Backhaus mit sofortiger Wirkung freigestellt. Auch Co-Trainer Julius Schell sei von seinen Aufgaben entbunden worden, teilte der Verein am Dienstag mit. „Wir haben die Entwicklung und Leistung der Mannschaft in den vergangenen Wochen stetig beobachtet und analysiert“, sagte …

Weiterlesen

Streeck kritisiert Verkauf von Cannabissamen in Discountern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), kritisiert den Verkauf von Cannabissamen in mehr als 250 Discounter-Märkten. „Wir haben mit dem Cannabisgesetz die Möglichkeit, dass Cannabissamen im Discounter verkauft werden können, neben ganz normalen Alltagsgegenständen“, sagte Streeck den Sendern RTL und ntv und dem „Stern“. Das …

Weiterlesen