Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Extremisten sollen künftig schneller aus der Bundeswehr entlassen werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf des Verteidigungsministeriums. Dafür soll ein neuer spezifischer Entlassungstatbestand geschaffen werden, der an das Bundesverfassungsschutzgesetz anknüpft, teilte das Ministerium mit. Soldaten, die nachweislich verfassungsfeindliche Bestrebungen unterstützen oder verfolgen, könnten dann …
WeiterlesenUmfrage: Mehrheit sieht wirtschaftliche Zukunft des Landes kritisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast zwei Drittel der Deutschen rechnen damit, dass sich die wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland in den kommenden Jahren verschlechtern werden. Das geht aus einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv hervor. Demnach glaubt nur etwas mehr als ein Zehntel (13 Prozent) an eine Verbesserung der …
WeiterlesenVfB Stuttgart wirbt für Stärkung der 50+1-Regel
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Fußball-Bundesligisten VfB Stuttgart, Claus Vogt, wirbt für eine Stärkung der 50+1-Regel. „Bei uns sind die Klubs zum Glück stark mitgliedergeprägt“, sagte er dem „Kicker“ (Montagsausgabe). „Deswegen glaube ich nicht, dass immer neue Investoren die Lösung sind.“ Es spiele kein Lionel Messi oder Cristiano …
WeiterlesenKretschmer warnt vor Lieferung von Marschflugkörpern an Kiew
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ausgesprochen. „Ich bin ganz klar gegen die Lieferung von Marschflugkörpern“, sagte Kretschmer dem „Spiegel“. Immer wieder überschreite die Bundesregierung selbst gesetzte rote Linien, erst bei der Lieferung von Leopard-Panzern, nun …
WeiterlesenDFB-Pokal: Hertha und Stuttgart souverän Runde weiter
Jena/Reutlingen (dts Nachrichtenagentur) – In der ersten Runde des DFB-Pokals hat sich Hertha BSC souverän gegen Regionalligist Carl Zeiss Jena durchgesetzt. Die Berliner begannen druckvoll und gingen bereits nach fünf Minuten durch einen Kopfball von Palko Dardai in Führung. Der Viertligist arbeitete sich im Anschluss besser in die Partie, kurz …
WeiterlesenKontroverse Ampel-Debatte über Lieferung von Marschflugkörpern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sich abzeichnende Entscheidung der Bundesregierung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine wird in der Ampelkoalition kontrovers bewertet. „Ich bleibe bei meiner Grundskepsis“, sagte der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner dem „Spiegel“. „Natürlich müssen wir die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine stärken – und das geschieht ja auch durch …
WeiterlesenBericht: Mutmaßlicher Bundeswehr-Spion kam an sensible Daten heran
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der festgenommene Mitarbeiter des Beschaffungsamtes der Bundeswehr in Koblenz, der im Verdacht steht, für Russland spioniert zu haben, hatte offenbar Zugang zu brisanten Unterlagen. Das berichtet „Business Insider“. Demnach arbeitete er in einer Abteilung, die sich mit der Beschaffung von Technik für elektronische Kampfführung, Aufklärung und …
WeiterlesenHausärzteverband zweifelt an E-Rezept
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Hausärzteverband begrüßt das E-Rezept, erwartet aber technische Probleme. Man befürwortete das Instrument – „wenn es denn in der Praxis auch problemlos funktioniert“, sagte Verbandschef Markus Beier der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Das ist bis heute häufig leider nicht der Fall.“ Ein Grund sei, dass einige …
WeiterlesenLindner lehnt Einsatz von WSF-Mitteln für Investitionsprogramme ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Pläne der Grünen zurückgewiesen, für ein Investitionsprogramm unausgeschöpfte Mittel des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) einzusetzen. „Die Mittel im WSF sind konkret zweckgebunden, einer Umwidmung stehen verfassungsrechtliche Grenzen entgegen“, sagte ein Sprecher Lindners der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Der ursprünglich mit 200 Milliarden Euro ausgestattete …
WeiterlesenInsa: AfD schwächer – Ampel-Parteien legen zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD hat in der von Insa gemessenen Wählergunst etwas nachgelassen. Im aktuellen „Meinungstrend“, den das Institut wöchentlich für die „Bild“ (Dienstagsausgabe) erhebt, verliert die Partei einen Prozentpunkt und fällt auf 20,5 Prozent. Die SPD (19 Prozent), CDU/CSU (27 Prozent) und die Grünen (14,5 Prozent) verbessern …
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