Standard

Auto Added by WPeMatico

Kolonialismus-Forscher dringt auf Impfstoff-Hilfe für Namibia

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage in Namibia fordert der Hamburger Historiker und Kolonialismus-Forscher Jürgen Zimmerer schnelle Impfstoff-Hilfen aus Deutschland. Das sei „ein Gebot historischer Gerechtigkeit“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). „In Namibia trifft die Covid-Pandemie auf ein Land, dessen Gesundheitssystem auch auf Grund der kolonialen …

Weiterlesen

Pflegebevollmächtigter dringt auf Reform der 24-Stunden-Betreuung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, dringt auf eine Reform der 24-Stunden-Betreuung. „Es wäre klug, dazu die beteiligten Ministerien, Pflegekassen, Vermittlungsagenturen und Kontrollbehörden wie den Zoll an einen runden Tisch zu bringen“, sagte er dem „Spiegel“. Die nächste Bundesregierung müsse sich „unmittelbar nach der Wahl“ darum …

Weiterlesen

Nach Messerattacke von Würzburg Vorwürfe gegen Behörden

Würzburg (dts Nachrichtenagentur) – Die bayrischen Behörden sollen im Vorfeld der Tat die Betreuung des Tatverdächtigen abgelehnt haben. Laut eines Berichts der „Welt“ (Freitagsausgabe) sollte der beschuldigte Somalier Abdirahman A. bereits Anfang des Jahres auf Anregung einer psychiatrischen Einrichtung einen Betreuer erhalten. Das entsprechende Verfahren wurde jedoch „mit Beschluss vom …

Weiterlesen

Veteranen-Verband fordert bessere Versorgung verletzter Soldaten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund Deutscher Einsatzveteranen hat nach dem Ende des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr eine bessere Versorgung jener Soldaten gefordert, die in Auslandseinsätzen körperlich oder seelisch verletzt werden. „Wir sind froh, dass die letzten Kontingentteilnehmer gesund die Heimat erreicht haben“, sagte der Verbandsvorsitzende Bernhard Drescher dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. …

Weiterlesen

IW: Grünen-Steuerpläne führen für Ehepaare teils zu Mehrbelastungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der Grünen zur Abschaffung des Ehegattensplittings führen offenbar zu teilweise erheblichen Mehrbelastungen für Paare. Dies zeigen Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Ein Ehepaar, bei dem der eine 50.000 Euro im Jahr und der andere nichts verdient, …

Weiterlesen

Söder verspricht nach Würzburger Messerattacke Aufklärung

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach der Messerattacke von Würzburg Aufklärung versprochen. „Da wird alles aufgeklärt“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“. Es sei eine „schreckliche Tat“ gewesen. Söder warnte aber davor, den Vorfall für die politische Agenda zu nutzen: „Das darf nicht politisch instrumentalisiert werden“. …

Weiterlesen

Juristen sehen wenig Spielraum für Berliner Enteignungsgesetz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Juristen und Immobilienökonomen sehen wenig Spielraum für ein Berliner Enteignungsgesetz. „Die Aussichten, dass ein Enteignungsgesetz zustande kommt, sind gering“, sagte Esfandiar Khorrami, Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei Bottermann Khorrami, dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Die Chancen, dass es wirksam wird, sind noch mal deutlich geringer.“ Zwar würden die …

Weiterlesen

FDP-Abgeordnete erheben Verfassungsklage wegen Staatstrojaner

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Zahlreiche FDP-Bundestagsabgeordnete werden Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten Staatstrojaner für Geheimdienste erheben. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Die Große Koalition hatte den Behörden im Juni die Lizenz zur Überwachung von verschlüsselten Chats erteilt. Dafür muss heimlich ein Programm etwa auf die Handys der Verdächtigen …

Weiterlesen

Bundesbankpräsident gegen Aussetzen der Schuldenbremse 2022

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat die Bundesregierung in der Kabinettssitzung am Mittwoch für das geplante Ziehen der Ausnahmeregel von der Schuldenbremse im Jahr 2022 kritisiert. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Er würde „die Voraussetzungen für ein Aussetzen der Schuldenbremse in 2022 angesichts der …

Weiterlesen

Großbritannien weist russische Berichte über Warnschüsse zurück

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Großbritannien hat Meldungen aus Russland widersprochen, wonach im Schwarzen Meer Warnschüsse in Richtung eines britischen Zerstörers abgegeben wurden. „No warning shots have been fired at HMS Defender“, teilte das britische Verteidigungsministerium am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Das Schiff habe in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht …

Weiterlesen