Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nutzer des Messengerdienstes Telegram sind teilweise ins Visier des Verfassungsschutzes geraten. „Im Rahmen seiner gesetzlichen Zuständigkeit beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz Akteure verschiedener Phänomenbereiche, die Telegram für ihre interne oder externe Kommunikation nutzen“, erklärte die Kölner Behörde auf Anfrage des „Handelsblatts“ (Montagausgabe). Telegram spiele für Rechtsextremisten …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) warnt vor mehr Schwarzarbeit durch die ab 1. Oktober geplante Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde. „Ich gönne jedem die zwölf Euro“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe). Es gehe hier aber um einen sprunghaften Anstieg des Mindestlohns um …

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Zusammenkommen der Außenminister aus Russland und den USA in Genf hat Washingtons Chefdiplomat Antony Blinken Verhandlungsbereitschaft angekündigt. „Die Gespräche waren nützlich“, sagte Blinken nach dem Treffen mit Sergei Lawrow. Beide Seiten würden die jeweiligen Positionen des Anderen nun besser verstehen. Es gebe mehrere Möglichkeiten, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Russland zu einer Deeskalation im Konflikt mit der Ukraine gedrängt. „Der einzige Weg aus der Krise ist ein politischer Weg“, sagte sie nach den bilateralen Gesprächen mit US-Außenminister Antony Blinken am Donnerstag. Leider spreche das russische Verhalten eine andere Sprache. „Die …

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die 2G-Regel für Einzelhandelsgeschäfte vorläufig außer Vollzug gesetzt. Damit habe man einem Eilantrag der Inhaberin eines Beleuchtungsgeschäfts in Oberbayern stattgegeben, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Demnach sei eine 2G-Zugangsbeschränkung für Betriebe des Einzelhandels zwar grundsätzlich möglich, die konkrete bayerische Regelung erfülle …

München (dts Nachrichtenagentur) – Für die Autofahrer in Sachsen-Anhalt und Thüringen ist das Tanken derzeit im bundesweiten Vergleich am teuersten. Das zeigt eine Auswertung der Kraftstoffpreise in den 16 Bundesländern durch den ADAC, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach kostet ein Liter Super E10 in Sachsen-Anhalt zurzeit im Schnitt 1,704 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus der CDU kommt Kritik am Kurswechsel von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) bei synthetischen Kraftstoffen für Verbrennungsmotoren. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf einen Brief des stellvertretenden Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Europaparlament, Jens Gieseke, an Wissing. „Als Gesetzgeber sollten nicht wir die Technologien …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Einführung einer Corona-Impfpflicht hat die Bundeswehr bereits Dutzende Disziplinarverfahren gegen Soldaten eingeleitet. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf interne Zahlen des Verteidigungsministeriums. Demnach laufen derzeit zwischen 50 und 60 Verfahren gegen Soldaten, die eine Impfung trotz der sogenannten Duldungspflicht ablehnten. Die bisher nicht …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Worten ihrer Co-Vorsitzenden Saskia Esken strebt die SPD die Entscheidung über eine mögliche Impfpflicht gegen Corona im Deutschen Bundestag Anfang März an. „Wir wollen in jedem Fall im ersten Quartal, idealerweise schon Anfang März zu einer Entscheidung kommen“, sagte sie dem Fernsehsender Phoenix. Bis …

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Schlagersängerin Daniela Alfinito steht mit „Löwenmut“ neu an der Spitze der offiziellen deutschen Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz zwei steigt der deutsche Rapper OG Keemo mit „Mann beißt Hund“ neu ein. Die britische Musiklegende David Bowie steigt postum mit …