Bericht: Jana Schimke soll Chefin des CDU-Wirtschaftsflügels werden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Jana Schimke soll offenbar neue Chefin der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) werden. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Es gebe den großen Wunsch nach einer einvernehmlichen Lösung, hieß es demnach im Präsidium der Vereinigung von CDU und CSU mit Blick auf die Personalie. Auf Nachfrage …

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Bundesregierung erwartet deutlich mehr Corona-Intensivpatienten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der bundesweit auf Intensivstationen behandelten Covid-19-Patienten könnte sich nach Ansicht des Coronakrisenstabs der Bundesregierung in den kommenden Wochen deutlich erhöhen. Das geht aus einem vertraulichen Lagebericht hervor, über den das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Der auf den 16. November datierte Bericht weist demnach Thüringen als …

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EU verschärft Sanktionen gegen Weißrussland

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Außenminister haben eine Verschärfung der Weißrussland-Sanktionen auf den Weg gebracht. Sie einigten sich am Montag bei einem Treffen in Brüssel auf eine Erweiterung der Maßnahmen. So soll die EU künftig in der Lage sein, Einzelpersonen und Organisationen ins Visier zu nehmen, die sich an Aktivitäten …

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Umweltbundesamt drängt zu mehr Klimaschutzanstrengungen

Dessau-Roßlau (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Umweltbundesamts, Dirk Messner, dringt nach der Weltklimakonferenz in Glasgow darauf, in Europa und global schnell Emissionen zu reduzieren. „Die Vision der 1,5 Grad Begrenzung der globalen Erwärmung lebt noch, aber ihr Puls ist schwach“, sagte Messner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Mit den …

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Topökonom Feld verlangt Impfpflicht für Lehrer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Freiburger Finanzwissenschaftler Lars Feld befürwortet verpflichtende Corona-Impfungen für Lehrer. „Wir brauchen 2G für Einrichtungen, in denen Menschen zusammenkommen, also vor allem im Freizeitbereich, und eine Impfpflicht für Pflegeberufe und Lehrpersonal“, sagte Feld der „Welt“. Er war bis zum Frühjahr Vorsitzender des Sachverständigenrats. Auch andere führende …

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Bund nimmt an Überwachung von UN-Sanktionen gegen Nordkorea teil

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland nimmt mit der Fregatte „Bayern“ ab dem 13. November für einen etwa vierwöchigen Zeitraum erstmalig an den Maßnahmen zur Überwachung der Sanktionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen im Bereich der koreanischen Halbinsel gegen Nordkorea teil. Das teilten das Bundesverteidigungsministerium und das Auswärtige Amt am Freitagnachmittag …

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Finanzministerium rechnet mit noch höheren Steuereinnahmen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund, Länder und Gemeinden können für die nächsten Jahre mit noch mehr Geld rechnen als bisher geplant. Das geht aus der Steuerschätzung hervor, die am Donnerstag vorgestellt wurde. Demnach stehen von 2021 bis 2025 inklusive EU-Steuern rund 179 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als noch im …

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NRW-SPD dringt auf landesweite 2G-Regel

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-SPD-Chef Thomas Kutschaty drängt die Landesregierung zur flächendeckenden Einführung der 2G-Regel. „Worauf wartet Hendrik Wüst eigentlich noch? Die Zahlen und auch die Stimmung in der Gesellschaft sprechen doch für sich: Zwei Drittel wünschen sich eine 2G-Regel“, sagte er der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgaben). Anstatt sich an …

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Beamtenbund hält engmaschige 2G/3G-Kontrollen für unmöglich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Beamtenbunds DBB, Ulrich Silberbach, hält engmaschigere Kontrollen der 2G- und 3G-Regelungen nicht für möglich. „Wir haben im öffentlichen Dienst einen personellen Mangel von über 330.000 Stellen, schon ohne Corona“, sagte Silberbach der „Welt“ (Mittwochausgabe). Das betreffe natürlich auch Ordnungsämter. „Insofern, egal ob 2G …

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60 Prozent der afghanischen Bundeswehr-Ortskräfte in Deutschland

Berlin/Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Abzug der NATO-Streitkräfte aus Afghanistan wurden von insgesamt 1.650 anerkannten Ortskräften, die für die Bundeswehr gearbeitet haben, bisher etwa 1.000 mit ihren Kernfamilien nach Deutschland gebracht. Dazu zählen auch Ehepartner und minderjährige Kinder, insgesamt sind es etwa 5.000 Personen. Etwa 600 Ortskräfte mit rund …

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