Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf eine neue Bundesregierung nach der Bundestagswahl Ende September hat sich der Präsident des Bundesverbands Deutsche Start-ups, Christian Miele, für eine Bündelung digitaler Zuständigkeiten in einem Ministerium ausgesprochen. „Die Schaffung eines Digitalministeriums ist längst überfällig“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Wichtig sei dabei „nicht …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach macht Betreibern von Clubs und feierwilligen Menschen in Deutschland mit Blick auf den Herbst Hoffnung. Gegenüber dem Nachrichtenportal Watson sagte Lauterbach: „Ich glaube, dass im Herbst die Clubs öffnen können – aber eben nur für Geimpfte, Geteste und Genesene.“ Wenn man alle Menschen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Statt einer Erhöhung des Renteneintrittsalters plädiert die IG Metall für höhere Beiträge zur Rentenversicherung. „Auskömmliche Renten, gerecht und nachhaltig finanziert – das muss das zentrale Ziel sein. Und nicht möglichst niedrige Beiträge für die Arbeitgeber bei Zusatzbelastungen durch Privatvorsorge allein für die Beschäftigten“, sagte Hans-Jürgen Urban, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach mehrmaliger Verschiebung soll das neue Bundespolizeigesetz am Donnerstag im Bundestag mit den Stimmen von Union und SPD verabschiedet werden. Es sieht im Kern die Überwachung laufender digitaler Kommunikation wie etwa SMS oder E-Mails an der Quelle mit Hilfe eines Staatstrojaners (Quellen-TKÜ) vor, schließt aber auch …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil positiver Corona-Tests in Deutschland geht immer weiter zurück. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche 22 nur noch 3,2 Prozent aller PCR-Tests positiv. In der Vorwoche waren es noch 4,4 Prozent. Insgesamt wurden in den beobachteten 178 Laboren innerhalb von sieben …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, sieht in dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt bei jüngeren Wählern die dringende Notwendigkeit für mehr politische Bildung. „Ich hatte befürchtet, dass wir noch mehr werden tun müssen – auch bei Jüngeren. Auch für politische Bildung. Gewisse Dinge werden von …

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bleibt die Beteiligung in den Wahllokalen verhalten. Bis 14 Uhr gaben dort 27,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, vor fünf Jahren waren es um diese Zeit 35,4 Prozent. Am Ende lag die Wahlbeteiligung 2016 bei 61,1 Prozent. Trotz des verhaltenen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen einer neuen Maskenaffäre gerät Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) immer stärker unter Druck. „Diese Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium sind ungeheuerlich und menschenverachtend“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem „Spiegel“ dazu. „Der Minister muss sich dazu schnellstmöglich erklären, er kann hier nicht mit dem Finger auf andere zeigen.“ Der …

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Leonhard Birnbaum, der neue Chef des Energiekonzerns Eon, hat sich positiv über eine mögliche Regierungsbeteiligung der Grünen mit ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock geäußert. „Eine Regierung mit grüner Beteiligung könnte auch eine Chance sein“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Waren die Grünen und Eon vor einem Jahrzehnt, …

München (dts Nachrichtenagentur) – Karl-Heinz Rummenigge sieht den 30. Juni als „strategisch sinnvollsten und logischen Zeitpunkt“ für seinen vorzeitigen Abschied als Vorstandsvorsitzender des FC Bayern München. „Wir schreiben das Ende des Geschäftsjahres, zugleich beginnt die Arbeit eines neuen Trainergespanns in der Verantwortung von Oliver Kahn“, sagte er dem „Kicker“. Er …