Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Mainzer Politologen Kai Arzheimer ist der Umgangston in der deutschen Politik seit der AfD-Gründung vor zehn Jahren deutlich rauer geworden. „Die AfD hat eine Sprache in die Parlamente gebracht, die vorher als unparlamentarisch galt“, sagte er dem SWR. Zudem habe sich der Umgang …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten der Deutschen Post für Montag und Dienstag erneut bundesweit zu Warnstreiks aufgerufen. Die Arbeitsniederlegungen erstreckten sich auf ausgewählte Betriebe aller Arbeitsbereiche bei der Post, teilte die Gewerkschaft am Sonntag mit. Betroffen seien Brief- und Paketzentren sowie die Zustellung. Begleitet werden …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, der FDP-Politiker Joachim Stamp, hat eine Neuausrichtung der deutschen Asylpolitik angekündigt. So wolle die Ampelregierung die Verlegung von Asylverfahren nach Afrika prüfen, sagte der frühere Integrationsminister von Nordrhein-Westfalen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). „Dann würden auf dem Mittelmeer gerettete …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach seinem ersten Jahr als Bundesvorsitzender der CDU ist Friedrich Merz trotz Platz eins in den Umfragen unzufrieden mit dem Wählerzuspruch für seine Partei. „28 Prozent sind für das erste Jahr okay, aber das reicht noch nicht. Ich möchte, dass wir stabil über 30 Prozent liegen“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag eins nach Abschaffung der Maskenpflicht in Fernzügen ist die Zahl der Maskenträger drastisch eingebrochen. Stichproben in ICEs, durchgeführt am Donnerstag von Reportern der dts Nachrichtenagentur, ergaben, dass nur noch etwa jeder fünfte Passagier eine Maske aufhat. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuvor an die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält auch nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs daran fest, den Solidaritätszuschlag abschaffen zu wollen. „Der Solidaritätszuschlag ist inzwischen eine Sonder-Unternehmenssteuer, die die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland beschwert. Mit fröhlicher Penetranz werbe ich weiter für seine Abschaffung“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem das Bundesverfassungsgericht per Eilentscheid den Weg frei gemacht hat für die Wiederholungswahl in Berlin rechnet die Union auch im Hauptverfahren mit einem entsprechenden Urteil. Der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Patrick Schnieder (CDU), sagte der „Rheinischen Post“: „Ich gehe davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht jetzt schnell für …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, drängt die CDU, nach dem Vorbild der JU einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur „Werte-Union“ zu verabschieden. „Die selbst ernannte `Werte-Union` vertritt bereits seit längerer Zeit Werte, die mit einer Mitgliedschaft in der CDU nicht vereinbar sind“, sagte Winkel dem „Spiegel“. …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Paolo Gentiloni hat die Bundesregierung vor einem Berlin-Besuch aufgerufen, die Forderung nach neuen EU-Schulden zu unterstützen. Die hohen Energiepreise und der Wettbewerb mit China stellten die EU vor große Herausforderungen, außerdem drohe ein Subventionswettlauf mit den USA, sagte Gentiloni der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ …

Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Am 18. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga hat Darmstadt gegen Regensburg mit 2:0 gewonnen und sich damit wieder an die Tabellenspitze gesetzt. Für die Gastgeber erzielten Braydon Manu (18.) und Fabian Holland (29. Minute) die Treffer, zwischendurch wurden die Gäste aus Regensburg geschwächt, nachdem Scott Kennedy …