Gedeon strebt weiterhin Rückkehr in AfD-Landtagsfraktion an

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der fraktionslose AfD-Politiker Wolfgang Gedeon strebt offenbar weiterhin eine Rückkehr in die baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion an. Gedeon hatte die Fraktion im Sommer 2016 verlassen, weil führende Wissenschaftler einige seiner Schriften als antisemitisch bewertet hatten. Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe) sagte Gedeon, es sei damals nur ein vorübergehender …

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CSU will bei Gesetzentwurf gegen Hass im Netz Tempo machen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Morddrohungen gegen Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will die CSU bei den geplanten Maßnahmen gegen Hasskriminalität im Internet Tempo machen. „Das muss uns erst recht darin bestärken, dem Hass nicht zu weichen, sondern ihn mit rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen“, sagte der innenpolitische Sprecher der CSU …

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Schulz: GroKo-Aus während EU-Ratspräsidentschaft wäre „fatal“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf den EU-Ratsvorsitz Deutschlands im zweiten Halbjahr 2020 hat Ex-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) mahnende Worte an die Große Koalition, vor allem aber auch an seine Partei, gerichtet. „Von der deutschen Ratspräsidentschaft erwartet jeder, dass sie politisch führt“, sagte Schulz „Zeit-Online“. Sollte Deutschland in dieser …

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Berliner Polizei: Berichte über Schüsse bisher nicht bestätigt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Berichten über Schüsse in einem Geschäft im Bereich der Friedrichstraße in Berlin-Mitte hat die Polizei am Montagnachmittag vorsichtig Entwarnung gegeben. Nach Befragungen weiterer Zeugen und der Begehung des gesamten Hauses hätten sich die gemeldeten Schüsse bisher nicht bestätigt, teilte die Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter …

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Algerien: Generation ohne Angst

Im Februar 2019 entstand eine beeindruckende Massenbewegung in Algerien, der dort sogenannte Hirak. Das ist auf Arabisch der Begriff für „Bewegung“. Der algerische Hirak konnte bereits die autoritäre Regierung Bouteflika und seinen Clan stürzen und befindet sich gegenwärtig mitten in der Auseinandersetzung mit dem algerischen Militär um die künftige Gesellschaftsstruktur …

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