Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Fußball-Zweitligist FC Schalke 04 ist bei der Trainersuche fündig geworden. Kees van Wonderen steht ab sofort bei den Königsblauen an der Seitenlinie, teilte der Verein am Sonntag mit. Der Niederländer erhält einen Vertrag bis 2026. Unterstützt wird er bei seiner neuen Aufgabe von Robert Molenaar, der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen Co-Vorsitzende Omid Nouripour hält den Augenblick für gekommen, erneut über eine Verbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht zu debattieren. „Zu Beginn der Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren war ich höchst skeptisch, gerade vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit dem Verfassungsgerichtsurteil zum NPD-Verbot. Heute stelle …

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosenrate in den USA ist im September auf 4,1 Prozent gesunken, nach 4,2 Prozent im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Zahl der Arbeitslosen sank folglich auf 6,8 Millionen. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 254.000 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals hat die Bundestagsverwaltung ein Bußgeld wegen Verstoßes gegen das Lobbyregistergesetz verhängt. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf die Behörde. Betroffen ist demnach der Deutsche Fischerei-Verband, der sich zunächst nicht ins Lobbyregister hatte eintragen lassen. Ein entsprechender Bußgeldbescheid über 5.550 Euro sei am 31. Juli …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben gemeinsam der Ukraine anhaltende Unterstützung zugesichert. Deutschland und Frankreich würden die Ukraine so lange wie nötig weiter unterstützen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwochnachmittag mit. Neben dem Ukraine-Krieg seien im Bundeskanzleramt auch die deutsch-französischen Zusammenarbeit und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, sieht kaum freie Ressourcen für eine Beteiligung deutscher Soldaten an einer möglichen Nahost-Friedenstruppe. „Ich will losgelöst von der politischen Entscheidung über eine Friedensmission deutlich sagen, dass unsere Bundeswehr einen solchen Einsatz aktuell kaum leisten könnte“, sagte Högl den Zeitungen der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unter den Bundestagsabgeordneten der Ampelkoalition gibt es keine Einigkeit, ob ein Verbot der AfD angestrebt werden sollte. „Dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist, dass sie vom Verfassungsschutz als gefährlich für unsere demokratische Ordnung eingeschätzt wird und dass sie skrupellose Faschisten in ihren Führungsreihen hat, steht …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Eisenbahnergewerkschaft EVG lehnt den Verkauf der DB-Logistiksparte Schenker ab und droht damit, in der entscheidenden Aufsichtsratssitzung am Mittwoch gegen den 14-Milliarden-Euro-Deal zu stimmen. „Politik und Bahnvorstand wollen das Verscherbeln von Tafelsilber als Strategie verkaufen“, sagte der EVG-Vorsitzende Martin Burkert der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Zukunftsfähige …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, plädiert für ein AfD-Verbotsverfahren „Die Vorgänge in Thüringen haben erneut den faschistoiden Charakter der AfD offengelegt“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Ein Parteiverbot in Deutschland ist sehr voraussetzungsvoll und wir dürfen keine Fehler machen, die Feinde der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant derzeit kein AfD-Verbotsverfahren. Ihm seien diesbezüglich „keine Bestrebungen innerhalb der Bundesregierung aktuell bekannt“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Grundsätzlich sei es „gute Ordnung“, dass mehrere Verfassungsinstitutionen, die antragsberechtigt sind, gemeinsam über einen solchen Schritt entscheiden würden. „Weil ein Parteienverbot sicherlich …