Grüne planen Online-Parteitag wegen Coronakrise

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als erste Partei in Deutschland planen die Grünen einen Online-Parteitag. „Wir wagen ein demokratisches Experiment: Am 2. Mai laden wir zu unserem ersten komplett digitalen Parteitag ein“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). Es werde ein kleiner Parteitag mit 100 Delegierten, alle nähmen per Video teil.

„Es wird gesetzte und geloste Redebeiträge geben, wie sonst auf Grünen-Parteitagen auch – nur werden die Reden nicht auf der Bühne, sondern im eigenen Wohnzimmer gehalten“, so der Grünen-Bundesgeschäftsführer weiter. Abgestimmt werde dann online. Debattiert werden solle über die Auswirkungen der Coronakrise. Kellner appellierte an die anderen Parteien, gemeinsam darüber nachzudenken, ob in der Coronakrise die Wahlgesetze oder das Parteiengesetz geändert werden müssten. „Digitale Abstimmungen bekommen wir hin, digitale Wahlen können wir aus rechtlichen Gründen nicht durchführen“, sagte er. Dies gelte sowohl für die Wahl von Parteivorständen wie für die Aufstellung von Wahllisten. „Dafür bräuchte man eine Änderung im Parteiengesetz“, so der Grünen-Politiker weiter. Auch wenn es technisch „nicht so einfach“ sei, Wahlen „digital so zu organisieren, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt und das Wahlergebnis überprüfbar ist, sollten wir das Thema angehen“, sagte Kellner dem „Tagesspiegel“.

Foto: Grünen-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur

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