Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Politiker Peter Tschentscher ist als Erster Bürgermeister Hamburgs wiedergewählt worden. Bei der Wahl in der Hamburger Bürgerschaft erhielt er am Mittwochnachmittag 87 von insgesamt 123 gültigen Stimmen. 34 Abgeordnete stimmten gegen Tschentscher, zwei Parlamentarier enthielten sich. Der SPD-Politiker führt damit weiterhin eine rot-grüne Koalition im …
WeiterlesenLambrecht sieht kein „strukturelles Rassismusproblem“ bei Polizei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Klagen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken über einen „latenten Rassismus“ in den Sicherheitskräften und den Ruf nach einer neuen Meldestelle zurückgewiesen. „Die absolute Mehrheit der Polizistinnen und Polizisten in Deutschland hat mit Rassismus absolut nichts am Hut. Ein besonderes strukturelles Rassismus-Problem sehe …
WeiterlesenCDU-Generalsekretär kritisiert Esken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat SPD-Chefin Saskia Esken für ihre Äußerungen über Rassismus bei der deutschen Polizei kritisiert. „Rassismus muss bekämpft werden“, sagte Ziemiak der „Bild“. Polizistinnen und Polizisten, „die für unsere Sicherheit jeden Tag den Kopf hinhalten“, dürften aber nicht vorverurteilt und pauschal an den Pranger …
WeiterlesenBayerns Innenminister begrüßt Anti-Rassismus-Demos
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt in Deutschland begrüßt. „Wir sind zwar gerade auch im Auftreten unserer Polizei weit entfernt von solchen Exzessen wie in manchen amerikanischen Städten. Aber auch in Deutschland gibt es immer wieder rassistisches Unwesen“, sagte der …
Weiterlesen2. Bundesliga: Spitzenreiter Bielefeld mit Remis gegen Nürnberg
Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Am 30. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Arminia Bielefeld daheim gegen den 1. FC Nürnberg mit 1:1 unentschieden gespielt. Die Gastmannschaft hielt am Anfang gut mit, präsentierte sich hinten jedoch löchrig und musste in der 14. Minute den Rückstand hinnehmen, als Fabian Klos nach Clauss-Flanke rechts …
WeiterlesenReservistengruppe wollte Dorf zur Festung ausbauen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Reservisten der Bundeswehr haben sich in einer bislang unbekannten Gruppe organisiert, um sich privat zu bewaffnen und auf einen vermeintlichen Krisenfall vorzubereiten. Das berichtet die „taz am Wochenende“. Demnach war einer der Männer aus dieser Gruppe zuletzt wegen der Coronakrise in Sachsen-Anhalt im „Stab Außergewöhnliche …
WeiterlesenLuisa Neubauer lobt Konjunkturpaket
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaschutz-Aktivistin Luisa Neubauer hat einige Beschlüsse des Konjunkturpakets der Bundesregierung gelobt. „Wir haben eine Abwrackprämie verhindert und in diesem Punkt gegen die Autolobby gewonnen“, sagte die „Fridays for Future“-Aktivistin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). „Das ist ein wichtiger Sieg und beweist, wie wichtig die kritische politische …
WeiterlesenFlughafen Tegel bleibt doch geöffnet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Flughafen Tegel wird Mitte Juni doch nicht vorübergehend geschlossen. Das kündigte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup am Mittwoch an. Zur Begründung hieß es, dass es ein höheres Maß an Reisefreiheit gebe und man deshalb steigende Passagierzahlen erwarte. Viele Airlines wollten Mitte Juni den Flugverkehr wieder aufnehmen. …
WeiterlesenUnion kritisiert Trumps Krisenmanagement
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), hat das Krisenmanagement von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. „Gewaltsamer Protest ist nicht akzeptabel“, sagte der CDU-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Natürlich müsse der Staat einschreiten, wenn Polizeiwagen in Brand gesteckt und Supermärkte geplündert würden. „Aber …
WeiterlesenScheuer will Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um staatliche Kaufanreize für Autos hat sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für eine Kaufprämie ausgesprochen, die den Abverkauf auch von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren ankurbelt. Nachdem man lange vor dem Coronavirus eine Kaufprämie für die alternativen Antriebe vereinbart habe, könne es „jetzt nur darum gehen, …
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