Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Reservisten der Bundeswehr haben sich in einer bislang unbekannten Gruppe organisiert, um sich privat zu bewaffnen und auf einen vermeintlichen Krisenfall vorzubereiten. Das berichtet die „taz am Wochenende“. Demnach war einer der Männer aus dieser Gruppe zuletzt wegen der Coronakrise in Sachsen-Anhalt im „Stab Außergewöhnliche …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaschutz-Aktivistin Luisa Neubauer hat einige Beschlüsse des Konjunkturpakets der Bundesregierung gelobt. „Wir haben eine Abwrackprämie verhindert und in diesem Punkt gegen die Autolobby gewonnen“, sagte die „Fridays for Future“-Aktivistin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). „Das ist ein wichtiger Sieg und beweist, wie wichtig die kritische politische …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Flughafen Tegel wird Mitte Juni doch nicht vorübergehend geschlossen. Das kündigte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup am Mittwoch an. Zur Begründung hieß es, dass es ein höheres Maß an Reisefreiheit gebe und man deshalb steigende Passagierzahlen erwarte. Viele Airlines wollten Mitte Juni den Flugverkehr wieder aufnehmen. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), hat das Krisenmanagement von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. „Gewaltsamer Protest ist nicht akzeptabel“, sagte der CDU-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Natürlich müsse der Staat einschreiten, wenn Polizeiwagen in Brand gesteckt und Supermärkte geplündert würden. „Aber …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um staatliche Kaufanreize für Autos hat sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für eine Kaufprämie ausgesprochen, die den Abverkauf auch von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren ankurbelt. Nachdem man lange vor dem Coronavirus eine Kaufprämie für die alternativen Antriebe vereinbart habe, könne es „jetzt nur darum gehen, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Sicherheitsexperte Fritz Felgentreu fordert, chinesische Anbieter beim Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G auszuschließen: Stattdessen sollte Deutschland ausschließlich auf europäische Technologie setzen. Es gehe um den Aufbau einer kritischen Infrastruktur, sagte Felgentreu am Sonntag im RBB-Inforadio. Deshalb dürfe man nicht riskieren, dass Daten aus dem Ausland …

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Am 29. Spieltag in der 2. Liga hat Arminia Bielefeld in Kiel mit 2:1 gewonnen. Damit behauptet Arminia seinen Platz als Tabellenführer, Holstein Kiel fällt auf Rang acht. Das erste Tor für die Ostwestfalen schoss Jonathan Clauss (23. Minute). In der 51. Minute sorgte der Kieler …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die grüne Bundestagsfraktion fordert, die Einführung einer Corona-Warn-App mit einem neuen Gesetz zu begleiten. Ein solches Gesetz solle den Missbrauch der App ausschließen, ihren Einsatz befristen und so ihre Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Konstantin von Notz dem „Spiegel“. Die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich bestürzt über Anfeindungen gegen den Virologen Christian Drosten mit Bezug auf den Nationalsozialismus geäußert. „Diese Dämonisierung eines äußerst verdienten Wissenschaftlers, dessen Arbeit und besonnener Rat in der Coronakrise vielen Menschen das Leben gerettet hat, zeigt in ihrer Absurdität …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Vorstellung des Wiederaufbauprogramms durch die EU-Kommission sehen die Grünen die Bundesregierung in der Pflicht, für dessen Umsetzung zu sorgen. „Der vorgeschlagene EU-Haushalt zeigt den richtigen Weg aus der Coronakrise“, sagte die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Mit Blick auf …