Washington (dts Nachrichtenagentur) – Nach den tödlichen Schüssen auf den US-Influencer Charlie Kirk wurde ein Verdächtiger festgenommen. US-Präsident Donald Trump sagte am Freitagmorgen (Ortszeit), er gehe „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ davon aus, dass sich der Verdächtige in Gewahrsam befinde. US-Medien berichteten unabhängig davon, laut informierter Kreise sei eine Person festgenommen worden …
WeiterlesenRichterbund drängt auf rasche Wahl neuer Bundesverfassungsrichter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die SPD mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht benannt hat, ruft der Deutsche Richterbund (DRB) die Bundestagsfraktionen dazu auf, die Wahl der Verfassungsrichter rasch abzuschließen. „Es ist zu hoffen, dass sich alle Parteien im zweiten Anlauf ihrer hohen Verantwortung bewusst sind und der …
WeiterlesenPistorius unterstützt Polens Vorgehen nach Drohnenvorfall
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Drohnenvorfall in Polen unterstützt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das Vorgehen der polnischen Regierung. „Wir kooperieren mit den Polen bei der Konsultierung nach Artikel 4“, sagte er am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. „Wir unterstützen dieses Vorgehen, weil wir es für richtig halten.“ Hier …
WeiterlesenSenioren wollen bei Corona-Aufarbeitung nicht übersehen werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich des Starts der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie fordert die Senioren-Union der CDU das Leid der älteren Menschen aufzuarbeiten, um für den Umgang mit künftigen Pandemien vorbereitet zu sein. Es müsse auch in den Blick genommen werden, dass in der Corona-Pandemie in …
WeiterlesenPolitik-Krise in Paris: Ifo sieht Risiken für Konjunktur in Europa
München (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Abstimmung in der französischen Nationalversammlung über das politische Schicksal von Premierminister François Bayrou hat der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, vor beträchtlichen Risiken für die Konjunktur in Europa gewarnt. Sollte das Parlament wie erwartet die Regierung stürzen und damit dem Sparkurs des Regierungschefs …
WeiterlesenDobrindt attackiert AfD: „Sie heizt die Stimmung an“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geht nach Kritik am Kurs der Bundesregierung gegen die AfD in die Offensive. „Die AfD bietet keine Lösungen, sie heizt Stimmungen an und will die Gesellschaft spalten“, sagte Dobrindt der „Süddeutschen Zeitung“. Er wirft der Partei vor, Sorgen in der Bevölkerung ohne …
WeiterlesenSpahn: AfD würde mich vor Gericht stellen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, fürchtet, dass er unter einer AfD-Regierung in Deutschland angeklagt werden würde. „Der erste, den die AfD nach einer Machtübernahme ihrer politischen Justiz zuführen würde, wäre ich“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). Auf die Frage, warum er …
WeiterlesenUS-Arbeitslosenquote steigt im August leicht auf 4,3 Prozent
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosenrate in den USA ist im August auf 4,3 Prozent minimal gestiegen. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Zahl der Arbeitslosen legte auf 7,2 Millionen zu. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 22.000 neue Stellen außerhalb der …
WeiterlesenAutoindustrie will auf Autogipfel Verbrenner-Aus infrage stellen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Verbands der deutschen Automobilindustrie, Hildegard Müller, will auf dem vom Koalitionsausschuss vereinbarten Autogipfel über das Verbrenner-Aus sprechen. Der Standort Deutschland sei international immer weniger wettbewerbsfähig, sagte Müller dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag. Lähmend wirkten die teuren Energiekosten, die Steuerabgaben, die hohen Arbeitskosten und …
WeiterlesenFrei will im Koalitionsausschuss Beschleunigungspaket beschließen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Koalitionsausschuss von Union und SPD will nach Angaben von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) bei seiner Sitzung an diesem Mittwoch ein Beschleunigungspaket für Infrastruktur und Innovation auf den Weg zu bringen. „Nach der langanhaltenden Rezession muss die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit oberste Priorität besitzen“, sagte Frei der …
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