Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Datenschützer Max Schrems hat die Pläne der EU-Kommission für eine Neuregelung des europäisch-amerikanischen Datenverkehrs scharf kritisiert und mit Konsequenzen gedroht. Das von der Kommission eingeleitete Verfahren, das den USA ein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten bescheinigen soll, die aus der EU an Unternehmen in …

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Klimaaktivisten der Gruppierung „Letzte Generation“ sind offenbar mit dem Plan, eine im Fernsehen ausgestrahlten Gottesdienstes zu stören, gescheitert. An Heiligabend fanden sich gegen 15 Uhr acht Aktivisten vor der Auferstehungskirche Möhringen ein, von wo aus die Zeremonie eigentlich in der ARD live übertragen werden sollte, wie …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Interimsvorsitzende der ARD und Intendant des Westdeutschen Rundfunks, Tom Buhrow, glaubt an eine umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) im nächsten Jahr. „2023 wird das Jahr der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Es sei falsch zu sagen, jeder, der den …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gut einem Monat vor dem bereits verschobenen Fristende hat noch immer ein Großteil der Immobilieneigentümer in Deutschland keine Grundsteuererklärung eingereicht. Bis zum 22. Dezember betrug die Quote der eingegangenen Erklärungen bundesweit 46 Prozent, teilte das Bundesfinanzministerium mit, wie das „Handelsblatt“ berichtet. Rund 41,5 Prozent wurden demnach …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, kritisiert das Geschäftsgebaren von Twitter-Chef Elon Musk und will eine schärfere Regulierung der Online-Plattform. „Das Beispiel von Twitter zeigt eindrücklich, wie problematisch und sogar gefährlich es ist, wenn eine einzelne Person ein Unternehmen kontrolliert, das einen so großen Einfluss auf …

Berlin/Peking (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus in China hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einem Telefonat mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping am Dienstag offenbar deutsche Hilfe angeboten. Das berichtet der „Spiegel“. Steinmeier habe Xi demnach an das Kooperationsangebot der Bundesregierung erinnert und dabei auch die schnelle Verfügbarkeit …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist die politische Stimmung im Vergleich zur Vorwoche nahezu unverändert geblieben. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verlor die Union einen Prozentpunkt (28 Prozent), während die AfD einen Prozentpunkt zulegte (13 Prozent). Die Werte für Grüne …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ukrainische Flüchtlinge landen in Deutschland offenbar immer wieder in Schwarzarbeit. Das berichtet das Portal „Business Insider“ nach eigenen Recherchen. Geschäftsleute aus der Ukraine vermitteln demnach zusammen mit deutschen Partnern illegale Jobs und kassieren dafür von ihren Landsleuten jeweils mehrere Hundert Euro Provision. Vermittelt werden dem Bericht …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das Land Nordrhein-Westfalen hat sein „Corona Vorsorge 2022“-Programm um die Anschaffung von CO2-Ampeln erweitert und bislang 41 Anträge in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro bewilligt. Die berichtet die „Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung“ (Montagsausgabe). Die Zahl der angeschafften Geräte könne durchaus höher liegen, weil die Kommunen …

Dredsen/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin haben Ermittler in der Nacht zu Samstag einen großen Teil der Beute aus dem „Grüne Gewölbe“ sichergestellt. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Samstag in Dresden mit. Nach einer ersten Sichtung handele es sich um 31 Einzelteile, darunter auch mehrere vollständig erscheinende Stücke wie …