Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach drei Jahren pandemiebedingter Pause hat der Straßenumzug zum traditionellen Karneval der Kulturen in Berlin-Kreuzberg am Pfingstsonntag wieder Tausende Besucher angezogen. Der Zug startete gegen 12:30 Uhr in Richtung Hasenheide, der Endpunkt am Hermannplatz sollte planmäßig gegen 19 Uhr erreicht werden. Schwerpunkte sind in diesem Jahr …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hält die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck angekündigte Verbesserung des umstrittenen Heizungsgesetzes für unglaubwürdig. „Die wievielte Nachbesserung ist das denn inzwischen, dazu kann er ein Kinderbuch schreiben: Habeck und die 100 Nachbesserungen“, sagte Unionsfraktionsvize Alexander Dobrindt dem Nachrichtenportal T-Online. Zu Habecks Politik passe das Prädikat …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht die finanzielle Bildung als eine Voraussetzung für wirtschaftliche Unabhängigkeit, um bewusste Entscheidungen treffen zu können. „Es braucht mehr Vermittlung von wirtschaftlichem und finanziellem Wissen regulär im Lehrplan“, sagte er am Freitag den Sendern RTL und ntv. Dafür brauche es aber auch …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil spricht sich für höhere Steuern für Reiche und Besserverdiener aus. „Wir stehen vor einer Phase von zehn bis 15 Jahren der Transformation“, sagte Klingbeil dem „Spiegel“. Es gehe darum, ob Deutschland ein starkes Land bleibe oder zuschaue, „wie die USA, China und andere …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Eigentümerverband Haus und Grund hat mit Kritik auf die Gesetzespläne der Ampel-Koalition für eine verpflichtende Wärmeplanung reagiert. Zwar sei die Wärme- und Energieplanung ein richtiger Schritt für die Umstellung auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung, doch werde der vorliegende Gesetzentwurf ein „Bürokratie-Monster mit Ausforschungscharakter“, sagte Haus-und-Grund-Präsident Kai …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang spricht sich mit Blick auf die Pflegereform für eine bessere Finanzausstattung und eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze. „Pauschale Beitragserhöhungen werden bei einem kleinen Brutto deutlich spürbar – wir sollten daher zum einen ausreichend öffentliche Mittel einsetzen und zum anderen endlich die Beitragsbemessungsgrenze anheben, was …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wirbt innerhalb der Bundesregierung für seinen Vorschlag zur Einführung eines Industriestrompreises. „Wir wollen, dass die Industrie, und zwar auch die energieintensive Industrie, in Deutschland eine Heimat behält“, sagte er am Montag nach einem Treffen mit Industrievertretern in Berlin. Das betreffe vor allem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz hat die FDP irritiert auf Forderungen der Grünen nach mehr Unterstützung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert. „Es ist bemerkenswert, wenn die grünen Koalitionspartner nach dem Kanzler rufen, um ihre klimapolitischen Forderungen nicht nur gegen die Freien Demokraten, sondern auch gegen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat die Ampel-Regierung zur stärkeren Unterstützung der Ukraine aufgerufen. „Die Bundesregierung hat versäumt, sich an die Seite der europäischen Staaten zu stellen, die F-16 an die Ukraine liefern wollen“, sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Das sei „wieder eine verpasste Chance für …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der vom Bundesinnenministerium am Freitag veröffentlichte Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts trifft auf ein geteiltes Echo. „Wir wollen, dass Menschen, die Teil unserer Gesellschaft geworden sind, unser Land auch demokratisch mitgestalten können“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag. „Gute Beispiele wie Kanada zeigen uns, dass …