Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Im thüringischen Kyffhäuserkreis ist in einem Betrieb die Geflügelpest ausgebrochen. Bereits am Wochenende seien eine Gans und zehn Enten von insgesamt 147 Tieren des betroffenen Betriebes plötzlich verendet, teilte das Gesundheitsministerium des Freistaats am Donnerstag mit. „Der Bestand wurde daraufhin wegen des Verdachts auf Geflügelpest gesperrt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) drängt die Bundesregierung zur Einhaltung von Förder-Zusagen an den Chip-Hersteller Intel. „Die Landesregierung geht davon aus, dass die bereits abgeschlossenen vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und Intel natürlich weiterhin Gültigkeit haben“, sagte Haseloff dem „Tagesspiegel“ am Mittwoch. In den kommenden Jahren …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht durch die Haushaltssperre keine Krise wie in den USA, fordert aber eine Reform der Schuldenbremse: „Die Lage ist ernst für die Bundesregierung, aber sie ist kein Grund zur Panik oder übertriebenen Ängsten“, sagte Fratzscher der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt fordert nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts einen Stopp des Heizungsgesetzes. „Dringende Einsparungen im Haushalt 2024 sind jetzt notwendig“, sagte Dobrindt den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“ (Dienstagsausgaben). „Das Heizungsgesetz gehört sofort gestoppt, es kostet Bürger und Staat mehrere Milliarden Euro und hat kaum einen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hält eine Nutzung der Notlagenklausel und damit eine mögliche Aussetzung der Schuldenbremse für das Jahr 2023 für verfassungswidrig. „Hier soll offenkundig ein verfassungswidriges Vorgehen mit einem weiteren verfassungswidrigen Vorgehen geheilt werden, ganz im Sinne von Minus mal Minus ergibt Plus“, sagte der haushaltspolitische Sprecher …

Boca Chica (dts Nachrichtenagentur) – Auch der zweite Testflug des Raketensystems „Starship“ von Elon Musks Raumfahrtunternehmen SpaceX ist am Samstag unplanmäßig zu Ende gegangen. Die mit einer Höhe von 120 Metern größte jemals gebaute Rakete war am Samstagmorgen (Ortszeit) zunächst wie vorgesehen vom SpaceX-Weltraumbahnhof in Boca Chica im Süden von …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Außenpolitiker Anton Hofreiter fordert, beim Verdacht der Hamas-Finanzierung über den Umweg türkischer Banken „genauer hinzuschauen“. Möglicherweise seien auch deutsche Ableger türkischer Banken involviert, sagte er dem TV-Sender „Welt“. Hofreiter plädiert auch deshalb für eine bessere Regulierung des Finanzplatzes Deutschland, der ein „Geldwäsche-Paradies“ sei. Grundsätzlich hält …

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskartellamt hat Verfahren gegen insgesamt sechs Stadtwerke und Fernwärmeversorger wegen des Verdachts auf missbräuchlich überhöhte Preissteigerungen eröffnet. Man prüfe dabei insbesondere die konkrete Anwendung von sogenannten Preisanpassungsklauseln, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Diese Klauseln verwendeten Fernwärmeversorger bei der Anpassung ihrer Preise, um sowohl die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch den zweiten Nachtragshaushalt 2021 für nichtig erklärt hat, kritisiert Oppositionsführer und CDU-Chef Friedrich Merz die Ampelregierung scharf. „Karlsruhe hat die Selbstbedienungsmentalität der Ampel-Regierung gestoppt und die Schuldenbremse gestärkt“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. „Ein wesentlicher Eckpfeiler der Haushalts- und Finanzplanung der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linksfraktion im Bundestag will sich zum 6. Dezember auflösen. Ein entsprechender Beschluss wurde in der Fraktionssitzung am Dienstag gefasst, wie Fraktionschef Dietmar Bartsch in Berlin mitteilte. Der Beschluss war nötig geworden, nachdem eine Gruppe von Linken-Abgeordneten um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht aus der Linken …