Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschen in Deutschland bewahren aktuell rund 195 Millionen ausrangierte Handys und Smartphones bei sich zu Hause auf. Das ergab eine am Mittwoch veröffentlichte Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom. Damit ist die Menge an ungenutzten Alt-Geräten noch immer riesig, geht im Vergleich zu den Vorjahren jedoch erstmals …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert von der neuen Bundesregierung eine Überarbeitung des Cannabis-Gesetzes und beklagt gravierende Mängel. „Die neue Bundesregierung wäre gut beraten, die Praxiserfahrungen rasch aufzugreifen und das Cannabis-Gesetz zumindest so zu überarbeiten, dass es die Strafverfolgung nicht länger erschwert und keine Schlupflöcher für organisierte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere DDR-Bürgerrechtler Gerd Poppe ist tot. Er sei am Samstag im Alter von 84 Jahren gestorben, teilte die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur am Sonntag mit. „Die Bundesstiftung Aufarbeitung verliert mit ihm nicht nur einen Mitgründer, sondern einen klugen, diskreten und beharrlichen Mitgestalter“, sagte Stiftungsdirektorin …

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“ ist gescheitert. Der Niedersächsische Landeswahlleiter teilte am Donnerstag mit, dass die Initiatoren innerhalb der Jahresfrist lediglich 21.665 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Personen eingereicht haben. Notwendig gewesen wären 70.000 Unterschriften. Landtagspräsident Hanna Naber und Ministerpräsident Stephan Weil wurden vom Landeswahlleiter über …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für einen Schlussstrich zur NS-Vergangenheit aus. In einer Umfrage des Instituts „Policy Matters“ für die „Zeit“ stimmten 55 Prozent der Befragten der Aussage: „80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs sollten wir Deutschen einen Schlussstrich unter die Vergangenheit des …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert von Union und SPD, künftigen Ukraine-Flüchtlingen kein Bürgergeld mehr zu zahlen. In den Koalitionsverhandlungen müsse mit Blick auf die Ukraine-Flüchtlinge „ein Schnitt gemacht werden“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer André Berghegger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Wer neu aus der Ukraine nach Deutschland …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund 200 Dschihadisten aus Deutschland sind offenbar in Syrien verschollen. Wie Correctiv unter Berufung auf deutsche Sicherheitsbehörden berichtet, könnten sie getötet worden sein oder aber sich an unbekannten Orten aufhalten. Sie werden im Behördenjargon „Ghosts“ genannt und stellen womöglich ein erhebliches Risiko dar. Unter ihnen sollen …

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesverfassungsrichter und Bonner Staatsrechtslehrer Udo Di Fabio sieht in der geplanten Verfassungsänderung zur Klimaneutralität keine neue Staatszielbestimmung. „Das ist eine finanzverfassungsrechtliche Vorschrift, die eine Zweckbindung formuliert“, sagte er der FAZ. „Daraus ergibt sich kein Staatsziel, wie wir es kennen mit dem Sozialstaatsziel oder dem …

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat Versäumnisse beim Finanzpaket von Union, SPD und Grünen kritisiert. „Bedauerlich ist, dass man es bei den Verteidigungsausgaben bei der Grenze von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts belassen hat, ab der Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen werden“, sagte die Münchner Ökonomin …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei hat die Überlegungen der Grünen zu Ausnahmen von der Schuldenbremse kritisiert. Derzeit erwägen die Grünen, noch in der alten Zusammensetzung des Bundestages einer Grundgesetzänderung für mehr Schulden für die Verteidigung zuzustimmen, aber erst nach Zusammentreten des neu gewählten Parlaments – dann auch mit den …