Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger sieht im Streit um den nächsten Sieben-Jahres-Etat der Gemeinschaft nur geringe Chancen für eine Einigung beim Brüsseler Sondergipfel ab Donnerstag. „Ich rechne nicht damit, dass es beim Gipfel am Donnerstag und Freitag zu einem Durchbruch kommen wird“, sagte Oettinger dem „Tagesspiegel“ …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Um die Einhaltung des Waffenembargos im Libyen-Konflikt zu gewährleisten, will die Europäische Union auch eine neue Marinemission starten. Eine entsprechende Grundsatzentscheidung sei beim EU-Außenministerrat gefallen, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montagnachmittag in Brüssel. Die EU werde ihren Beitrag leisten. „Wir werden uns jetzt daran machen, …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) rechnet für fast ganz Deutschland mit schwerem Sturm oder Orkan. Für fast alle Regionen wurde am Sonntagmittag die zweithöchste Warnstufe ausgerufen. Unter anderem an den Flughäfen Düsseldorf, Köln/Bonn und Frankfurt wurden am Sonntagmittag erste Flugausfälle gemeldet. Allein in Köln/Bonn wurden wegen Sturmtief …

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) ist drei Tage nach seiner Wahl zurückgetreten. „Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt als Ministerpräsident des Freistaats Thüringen mit sofortiger Wirkung“, hieß es am Samstagnachmittag in einer Erklärung. Sämtliche aus dem Amt des Ministerpräsidenten und des geschäftsführenden Ministerpräsidenten entstehenden Bezüge werde er …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hält die Maßnahmen gegen das Coronavirus in Deutschland für ausreichend. „Deutschland hat wunderbar reagiert: Ein Fall wird erkannt, die Personen werden isoliert, werden behandelt, die Kontakte werden nachverfolgt, es werden die Daten weitergegeben an die WHO“, sagte Christian Lindmeier, Sprecher der Weltgesundheitsorganisation, am …

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Die gesamte russische Regierung tritt zurück. Das berichten am Mittwoch mehrere russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Regierungschef Dmitri Medwedew. Demnach erfolgt der Rücktritt gemäß Artikel 117 der russischen Verfassung. Die bisherige Regierung soll die Amtsgeschäfte weiterführen, bis ein neues Kabinett ernannt ist. Zuvor hatte Russlands Präsident …

Salzburg (dts Nachrichtenagentur) – In Österreich haben die Grünen mit großer Mehrheit für ein Regierungsbündnis mit der ÖVP gestimmt. 246 Delegierte stimmten auf dem Grünen-Bundeskongress in Salzburg am Samstag für die Koalition mit der ÖVP, 15 Delegierte votierten dagegen. Zudem gab es drei Enthaltungen. Ein Bündnis aus ÖVP und Grünen …