Würzburg (dts Nachrichtenagentur) – Die bayrischen Behörden sollen im Vorfeld der Tat die Betreuung des Tatverdächtigen abgelehnt haben. Laut eines Berichts der „Welt“ (Freitagsausgabe) sollte der beschuldigte Somalier Abdirahman A. bereits Anfang des Jahres auf Anregung einer psychiatrischen Einrichtung einen Betreuer erhalten. Das entsprechende Verfahren wurde jedoch „mit Beschluss vom …
WeiterlesenVeteranen-Verband fordert bessere Versorgung verletzter Soldaten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund Deutscher Einsatzveteranen hat nach dem Ende des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr eine bessere Versorgung jener Soldaten gefordert, die in Auslandseinsätzen körperlich oder seelisch verletzt werden. „Wir sind froh, dass die letzten Kontingentteilnehmer gesund die Heimat erreicht haben“, sagte der Verbandsvorsitzende Bernhard Drescher dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. …
WeiterlesenIW: Grünen-Steuerpläne führen für Ehepaare teils zu Mehrbelastungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der Grünen zur Abschaffung des Ehegattensplittings führen offenbar zu teilweise erheblichen Mehrbelastungen für Paare. Dies zeigen Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Ein Ehepaar, bei dem der eine 50.000 Euro im Jahr und der andere nichts verdient, …
WeiterlesenSöder verspricht nach Würzburger Messerattacke Aufklärung
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach der Messerattacke von Würzburg Aufklärung versprochen. „Da wird alles aufgeklärt“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“. Es sei eine „schreckliche Tat“ gewesen. Söder warnte aber davor, den Vorfall für die politische Agenda zu nutzen: „Das darf nicht politisch instrumentalisiert werden“. …
WeiterlesenJuristen sehen wenig Spielraum für Berliner Enteignungsgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Juristen und Immobilienökonomen sehen wenig Spielraum für ein Berliner Enteignungsgesetz. „Die Aussichten, dass ein Enteignungsgesetz zustande kommt, sind gering“, sagte Esfandiar Khorrami, Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei Bottermann Khorrami, dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Die Chancen, dass es wirksam wird, sind noch mal deutlich geringer.“ Zwar würden die …
WeiterlesenFDP-Abgeordnete erheben Verfassungsklage wegen Staatstrojaner
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Zahlreiche FDP-Bundestagsabgeordnete werden Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten Staatstrojaner für Geheimdienste erheben. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Die Große Koalition hatte den Behörden im Juni die Lizenz zur Überwachung von verschlüsselten Chats erteilt. Dafür muss heimlich ein Programm etwa auf die Handys der Verdächtigen …
WeiterlesenBundesbankpräsident gegen Aussetzen der Schuldenbremse 2022
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat die Bundesregierung in der Kabinettssitzung am Mittwoch für das geplante Ziehen der Ausnahmeregel von der Schuldenbremse im Jahr 2022 kritisiert. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Er würde „die Voraussetzungen für ein Aussetzen der Schuldenbremse in 2022 angesichts der …
WeiterlesenGroßbritannien weist russische Berichte über Warnschüsse zurück
Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Großbritannien hat Meldungen aus Russland widersprochen, wonach im Schwarzen Meer Warnschüsse in Richtung eines britischen Zerstörers abgegeben wurden. „No warning shots have been fired at HMS Defender“, teilte das britische Verteidigungsministerium am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Das Schiff habe in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht …
WeiterlesenMerz konkretisiert „Generationenrente“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat die im Wahlprogramm der Union vorgestellte Idee einer „Generationenrente“ konkretisiert. „Ich habe viel Sympathie für den Vorschlag, einen monatlichen Beitrag aus dem Staatshaushalt vom Tag der Geburt an bis zum 18. Lebensjahr in eine kapitalgedeckte Altersvorsorge einzuzahlen“, sagte er der FAZ …
WeiterlesenVier von fünf Smartphone-Nutzern machen Selfies
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 79 Prozent der Smartphone-Nutzer machen Selfies. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Vor allem zur Erinnerung werden solche Selbstporträts demnach aufgenommen (74 Prozent). Drei von fünf derjenigen, die Selfies machen (63 Prozent), schicken die Bilder per Messenger an …
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