Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der Grünen zur Abschaffung des Ehegattensplittings führen offenbar zu teilweise erheblichen Mehrbelastungen für Paare. Dies zeigen Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Ein Ehepaar, bei dem der eine 50.000 Euro im Jahr und der andere nichts verdient, …
WeiterlesenSöder verspricht nach Würzburger Messerattacke Aufklärung
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach der Messerattacke von Würzburg Aufklärung versprochen. „Da wird alles aufgeklärt“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“. Es sei eine „schreckliche Tat“ gewesen. Söder warnte aber davor, den Vorfall für die politische Agenda zu nutzen: „Das darf nicht politisch instrumentalisiert werden“. …
WeiterlesenFDP drängt SPD zu Zustimmung für bewaffnete Drohnen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann drängt nach dem Anschlag auf Blauhelm-Soldaten in Mali auf bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr. „Der Druck auf die SPD wird jetzt deutlich größer werden, bewaffnete Drohnen zum Schutze unser Soldaten und Soldatinnen anzuschaffen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Es ist bitter …
WeiterlesenFDP-Abgeordnete erheben Verfassungsklage wegen Staatstrojaner
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Zahlreiche FDP-Bundestagsabgeordnete werden Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten Staatstrojaner für Geheimdienste erheben. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Die Große Koalition hatte den Behörden im Juni die Lizenz zur Überwachung von verschlüsselten Chats erteilt. Dafür muss heimlich ein Programm etwa auf die Handys der Verdächtigen …
WeiterlesenGroßbritannien weist russische Berichte über Warnschüsse zurück
Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Großbritannien hat Meldungen aus Russland widersprochen, wonach im Schwarzen Meer Warnschüsse in Richtung eines britischen Zerstörers abgegeben wurden. „No warning shots have been fired at HMS Defender“, teilte das britische Verteidigungsministerium am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Das Schiff habe in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht …
WeiterlesenMerz konkretisiert „Generationenrente“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat die im Wahlprogramm der Union vorgestellte Idee einer „Generationenrente“ konkretisiert. „Ich habe viel Sympathie für den Vorschlag, einen monatlichen Beitrag aus dem Staatshaushalt vom Tag der Geburt an bis zum 18. Lebensjahr in eine kapitalgedeckte Altersvorsorge einzuzahlen“, sagte er der FAZ …
WeiterlesenKanzlerkandidaten: Deutsch-Sowjetischen Krieg „niemals vergessen“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl haben des Angriffs der Wehrmacht auf die Sowjetunion vor 80 Jahren gedacht. Armin Laschet (CDU), Annalena Baerbock (Grüne) und Olaf Scholz (SPD) schreiben in der „taz“ (Montagsausgabe), dass niemals vergessen werden dürfe, was die Deutschen damals anderen Völkern angetan haben. Der …
WeiterlesenLinksfraktionschefin: Konzerne müssen klimafreundlicher produzieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Amira Mohamed Ali, fordert eine klimafreundlichere Produktion. „Es ist notwendig, anders zu produzieren. Die Konzerne, die sehr hohe CO2-Emissionen verursachen, müssen verpflichtet werden, klimafreundlicher, am liebsten klimaneutral zu produzieren“, sagte sie dem Fernsehsender Phoenix. „Es kann nicht richtig sein, dass Waren und …
WeiterlesenVirologin Brinkmann kritisiert umfassende Lockerungen
Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Virologen und Modellierer warnen vor der Delta-Variante und kritisieren die bundesweiten Lockerungen. Die Helmholtz-Virologin Melanie Brinkmann ist angesichts des steigenden Anteils der Delta-Variante in Deutschland erschüttert über die derzeitigen Öffnungsschritte, berichtet der „Spiegel“. Vor allem Debatten über die Abschaffung der Maskenpflicht hält sie für kontraproduktiv. Diese …
WeiterlesenVertreter aus Wirtschaft und Bildung debattieren Maskenpflicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter der Wirtschaft und Bildung debattieren die Abschaffung der Maskenpflicht mit sehr unterschiedlichen Standpunkten. Die Vertreter von Zoos, Deutscher Bahn und Einzelhandel sind dafür, die Masken weiterhin nur im Freien abzunehmen, berichtet das Nachrichtenportal Watson. „Kunden und Handel haben sich an die Maskenpflicht gewöhnt“, sagte Stefan …
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