Politik

Auto Added by WPeMatico

Bundeswehrverband verlangt Zukunftsplan von Lambrecht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat die künftige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) aufgerufen, nach ihrem Amtsantritt schnell einen Plan für die künftige Aufstellung der Bundeswehr vorzulegen. Lambrecht müsse sich „zügig einarbeiten“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Sie müsse schnell die Bestandsaufnahme abschließen …

Weiterlesen

Giegold will als Staatssekretär häufiger Krawatte tragen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Attac-Aktivist und bisherige Europaabgeordnete Sven Giegold (Grüne) will in seiner künftigen Funktion als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium sein Äußeres aufpolieren. „Ich besitze durchaus Krawatten“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Bisher habe er sie getragen, wenn ein Staatspräsident ins Europaparlament kam oder der Papst. „In …

Weiterlesen

Seehofer verurteilt Proteste in Sachsen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der geschäftsführende Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Proteste von Gegnern der Corona-Politik vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) scharf verurteilt. „Was wir da in der Nähe von Grimma gesehen haben, ist kein legitimer Protest“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Und weiter: …

Weiterlesen

Offiziell: Scholz wird am 8. Dezember zum Bundeskanzler gewählt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wird voraussichtlich am 8. Dezember zum Bundeskanzler gewählt. Das teilte der Deutsche Bundestag am Donnerstagnachmittag mit. Er beerbt dann nach 16 Jahren Angela Merkel (CDU), die nicht erneut angetreten war und am Donnerstagabend mit militärischen Ehren verabschiedet wird. SPD, Grüne und FDP hatten …

Weiterlesen

Merkel bringt Stabsmusikkorps mit Musikwünschen in Schwierigkeiten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Stabsmusikkorps der Bundeswehr mit ihren Musikwünschen für den Großen Zapfenstreich am Donnerstag in Schwierigkeiten gebracht. „Die Wünsche kamen spät und haben mich überrascht: Die beiden Songs sind in unserem Notenarchiv nicht vorhanden“, sagte Dirigent und Oberstleutnant Reinhard Kiauka der „taz“ (Donnerstagsausgabe). …

Weiterlesen

Bericht: Neuer Krisenstab soll Ministerpräsidenten-Runden ersetzen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD, Grüne und FDP wollen mit ihrem neuen Krisenstab offenbar die bisherigen Ministerpräsidenten-Runden zur Pandemie ersetzen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Ampel-Kreise. Konkret soll der Stab demnach fortlaufend die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Pandemie koordinieren und damit die unregelmäßigen …

Weiterlesen

Tausende CDU-Eintritte wegen Mitgliederbefragung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mitgliederbefragung über den neuen CDU-Vorsitzenden hat nach Angaben von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak zu Tausenden Eintritten in die Partei geführt. „Mit Beginn des Verfahrens hat es rund 8.000 Eintritte neuer Mitglieder über die Internetseite der Bundes-CDU gegeben“, sagte Ziemiak der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „In den Kreisverbänden …

Weiterlesen

DKG-Chef: Ungeimpfte Behandlungen nicht selbst zahlen lassen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) will nicht, dass ungeimpfte Corona-Patienten ihre Behandlung künftig selbst bezahlen müssen. „Bei allem Ärger und Unverständnis für die mangelnde Solidarität von Impfverweigerern sollten wir jetzt einen klaren Kopf behalten“, sagte Präsident Gerald Gaß dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Der Finanzierung unseres Gesundheitssystems liegt …

Weiterlesen

Linnemann sieht CDU in vielen Themen „entkernt“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann will seine Partei in Zukunft wieder inhaltlich klarer aufstellen. „Ich glaube, wir sehen einfach, dass wir in vielen Themenbereichen inhaltsleerer geworden sind“, sagte der Unionsfraktionsvize dem Nachrichtensender „Welt“. Man könnte sagen „entkernt“, fügte er hinzu. „Wir müssen uns wieder auf das besinnen, …

Weiterlesen

Junge Union für „De-facto-Impfpflicht“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Junge Union spricht sich angesichts der Corona-Lage für eine „De-facto-Impfpflicht“ aus. Es sei ein Punkt gekommen, an dem man ganz klar sagen müsse: „Wir brauchen eine De-facto-Impfpflicht und einen Lockdown für Ungeimpfte“, schreibt JU-Chef Tilman Kuban in einem Gastbeitrag für die „Welt“ (Montagsausgabe). „Denn alle …

Weiterlesen