Dessau-Roßlau (dts Nachrichtenagentur) – Die Autos in Deutschland werden dank Partikelfilter und Katalysatoren immer sauberer – der Zuwachs an Fahrzeugen und Fahrleistungen trübt aber die Klimabilanz. Das berichtet die „Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf Angaben aus dem Umweltbundesamt. „Das Mehr an Verkehr hebt die bislang erreichten Verbesserungen …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat das Ausscheren von Sachsen-Anhalt und Bayern nach den Bund-Länder-Beschlüssen verteidigt. Man müsse das „detaillierter betrachten“, sagte er nach der Klausurtagung der CDU-Landesgruppe NRW am Samstagnachmittag, der auch der designierte CDU-Chef Friedrich Merz beiwohnte. In Bayern seien Teile der beschriebenen gastronomischen Angebote …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plant ein baldiges Krisentreffen zum Digitalpakt Schule. Sie wolle sich „mit Ländern und Kommunen an einen Tisch setzen“, um die Hürden beim Digitalpakt abzubauen, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Von den insgesamt 6,5 Milliarden Euro für den 2019 gestarteten Digitalpakt waren bis …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will Investitionen in Gas- und Atomkraftwerke unter bestimmten Voraussetzungen als klimafreundlich einstufen. Das geht aus einem Entwurf der Behörde hervor, der am Neujahrstag öffentlich wurde. Zu den Voraussetzungen gehört, dass die Anlagen neuesten technischen Standards entsprechen und im Falle der Atomkraftwerke, dass ein konkreter …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) prüft, Supermärkten den Verkauf von Lebensmitteln unterhalb der Produktionskosten zu untersagen. „Die großen Player dürfen nicht mehr länger die Preise diktieren und Margen optimieren“, sagte Özdemir dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Für alle in der Lebensmittelkette braucht es faire Bedingungen. Wir wollen dafür …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Britta Haßelmann strebt eine Wahlrechtsform notfalls gegen CDU und CSU an. „Wenn die Union nicht bereit ist für eine Wahlrechtsreform, müssten wir es allein machen“, sagte Haßelmann dem „Spiegel“. „Klar ist, dass die CSU mit ihren Spezialinteressen nicht weiter den notwendigen Prozess …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dringt in einem Brief an seine Länderkollegen auf ein „Rückzahlungsmoratorium“ bei den Corona-Soforthilfen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Hintergrund ist demnach, dass die Bundesländer derzeit in großem Umfang die im Frühjahr 2020 ausgezahlte „Soforthilfe Corona“ zurückfordern. Insgesamt 287,8 Millionen Euro an Bundesmitteln …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Regierungschefs von Bund und Ländern wollen bei ihrem Corona-Gipfel am Dienstag offenbar die bundesweite Schließung von Clubs und Diskotheken beschließen. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf eine Beschlussvorlage von Montagvormittag. Demnach sollen zudem Veranstaltungen in Innenräumen, aber auch an der frischen Luft, mit neuen …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Impfstoffhersteller Biontech soll im ersten Quartal des kommenden Jahres 20 Millionen zusätzliche Corona-Impfdosen an die EU liefern. Darauf habe man sich am Sonntag verständigt, teilte die EU-Kommission mit. Die Lieferungen verteilen sich demnach auf 5 Millionen Impfdosen im Januar, 5 Millionen im Februar und 10 …

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat heute in einer Sonder-Videoschalte den Bund gebeten, die Coronavirus-Einreiseverordnung für Einreisende aus Virusvariantengebieten anzupassen – und Großbritannien aufzunehmen. Der GMK-Vorsitzende und bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte am Samstag in München: „Wir müssen so lange wie möglich hinauszögern, dass sich die besorgniserregende …