Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Krieg in der Ukraine spiegelt sich auch in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wieder. In der Erhebung für RTL und n-tv sind Union und SPD wieder fast gleichauf. An den beiden Befragungstagen vor der Invasion der Ukraine hatte die Union laut Forsa zunächst noch um …
WeiterlesenSchweiz übernimmt EU-Sanktionen gegen Russland
Bern (dts Nachrichtenagentur) – Die Schweiz schließt sich den Sanktionen der EU gegen Russland teilweise an. Das beschloss der Bundesrat in Bern am Montag. „Der Angriff auf die Ukraine ist ein Angriff auf die Freiheit, die Demokratie, die Zivilbevölkerung und die Institutionen eines freien Landes“, sagte der Schweizer Bundespräsident Ignazio …
WeiterlesenUkraine stimmt Verhandlungen mit Moskau zu
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine und Russland haben sich offenbar auf einen Ort für Verhandlungen geeinigt. Sie sollen in der Nähe des Flusses Prypjat an der ukrainisch-weißrussischen Grenze stattfinden, teilte das Büro des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Sonntag mit. Demnach gebe es für die Gespräche keine „Vorbedingungen“. Zuvor …
WeiterlesenHabeck: Sanktionen gegen Russland werden auch Deutschland treffen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat scharfe Sanktionen gegen Russland angekündigt, aber auch vor Auswirkungen auf Deutschland gewarnt. Man wolle die Folgen für den Bund so gering wie möglich halten, aber sie seien „in Kauf zu nehmen“, sagte er am Donnerstag. „Der Preis, den Frieden wieder möglich …
WeiterlesenUkrainischer Präsident sieht europäische Sicherheit in Gefahr
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht den eskalierenden Konflikt mit Russland auch als Gefahr für das restliche Europa. „Ich bin davon überzeugt, dass die Zukunft der europäischen Sicherheit jetzt hier in der Ukraine entschieden wird“, sagte er am Mittwoch in Kiew nach einem Gespräch mit seinen …
WeiterlesenInnenministerin will Nachbarländern bei Flüchtlingen helfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Unterstützung für andere EU-Staaten für den Fall angekündigt, dass es aus der Ukraine infolge der russischen Aggression eine größere Zahl an Flüchtlingen geben sollte. „Wir verfolgen sehr aufmerksam, ob es Fluchtbewegungen in unsere Nachbarländer geben wird“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. …
WeiterlesenHabeck: Sanktionen würden auch deutsche Wirtschaft „hart treffen“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet im Fall einer russischen Invasion in die Ukraine mit massiven ökonomischen Folgen. Man müsse deutlich sagen, „dass Sanktionen auch unsere eigene Wirtschaft hart treffen werden“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Das sei „auch unseren Unternehmen klar“. Sollte „Russland den Konflikt weiter …
WeiterlesenLehrerpräsident gegen zu schnelle Lockerungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter-Meidinger, hat davor gewarnt, die Vorsichtsmaßnahmen an den Schulen zu schnell zurückzufahren. „Einen baldigen Freedom Day kann es für die Schulen nicht geben“, sagte der dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Es geht um ein umsichtiges Rantasten an die Normalität.“ Meidinger betonte: „Der Deutsche …
WeiterlesenBaerbock: „Deutschland ist bereit, einen hohen Preis zu zahlen“
München (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Russland erneut mit einem Aus der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 gedroht. „Wir als Deutschland sind bereit, selber dafür einen hohen wirtschaftlichen Preis zu bezahlen“, sagte Baerbock am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz in Bezug auf mögliche Sanktionen. Wenn es zu einem …
WeiterlesenFDP begrüßt Habeck-Pläne zur Mieterentlastung beim CO2-Preis
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der FDP stößt das von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angestrebte Stufenmodell zur Aufteilung der CO2-Heizkosten zwischen Mietern und Vermietern auf Zustimmung. „Ein Stufenmodell hilft Mietern und Vermietern“, sagte der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP, Daniel Föst, dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). „Wir setzen damit Anreize, weniger …
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