Politik

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Hoffnung wandelt sich in Zweifel, dann Schüsse, wenn eine neue saudische Megacity entsteht

Hoffnung wandelt sich in Zweifel, dann Schüsse, wenn eine neue saudische Megacity entsteht

Als Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman Pläne für Neom, eine futuristische Megastadt an der Küste des Roten Meeres, enthüllte, freuten sich die Einwohner. Arbeitsplätze und Investitionen würden sicherlich die 500 Milliarden Dollar Entwicklung begleiten, die im Zentrum des Plans des jungen Führers zur Umgestaltung seines konservativen Königreichs stehen. Doch als …

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Coronavirus-Ausbreitung verlangsamt sich in Europa vor den nächsten Schritten zur Lockerung

Coronavirus-Ausbreitung verlangsamt sich in Europa vor den nächsten Schritten zur Lockerung

Die Krankenbetten in Deutschland leerten sich weiterhin, und Frankreich und Italien zeigten Fortschritte bei der Verlangsamung der Coronavirus-Ausbreitung – ein willkommenes Zeichen für die europäischen Staats- und Regierungschefs vor weiteren Schritten zur Lockerung der Sperren. Etwa 106.800 Menschen haben sich in Europas größter Volkswirtschaft von der Krankheit erholt, und Deutschland …

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SPD will Maskenpflicht auch für NRW

Coronavirus-Ausbreitung verlangsamt sich in Europa vor den nächsten Schritten zur Lockerung

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Maskenpflicht für den Freistaat angekündigt hat, gibt es erste Forderungen, dass NRW nachziehen soll. „Armin Laschet hat bisher jeden Ruf nach einer Maskenpflicht von sich gewiesen“, sagte Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Das sei …

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FDP-Fraktionsvize gegen höhere Steuerbelastung von Topverdienern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat die Forderung der SPD nach einer stärkeren Belastung hoher Einkommen zur Finanzierung der Lasten in der Coronakrise scharf kritisiert. Die Union müsse die von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans forcierte „Neid-Steuer klipp und klar ablehnen“, sagte Theurer dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). …

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Hamburger Datenschützer unterstützt Pläne für Corona-App

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar unterstützt die Pläne der Bundesregierung für eine digitale Nachverfolgung von Corona-Kontakten auf Basis der Plattform-Initiative PEPP-PT. Der Bund-Länder-Beschluss für eine entsprechende Warn-App sei eine „Grundsatzentscheidung mit Augenmaß“, sagte Caspar dem „Handelsblatt“. Sie setze auf Anonymität und Freiwilligkeit, statt auf Zwang. „Datenschutzrechte …

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Niedersachsens Wirtschaftsminister will Konjunkturprogramm

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hat sich für ein Konjunkturprogramm ausgesprochen, um der Wirtschaft nach der Lockerung des Shutdowns in der Coronakrise neuen Schwung zu geben. „Ich halte befristete Anschubprogramme für notwendig, sobald wir ein Stück weit Normalität im Wirtschaftsleben bekommen“, sagte Althusmann der „Frankfurter Allgemeinen …

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Britischer Premierminister aus Klinik entlassen

London (dts Nachrichtenagentur) – Großbritanniens Premierminister Boris Johnson ist aus dem Krankenhaus entlassen worden. Das teilte ein Regierungssprecher am Sonntag in London mit. Auf Anraten seines medizinischen Teams werde der Premierminister aber nicht sofort zur Arbeit zurückkehren, hieß es. Stattdessen soll er seine Genesung fortsetzen. Johnson hatte am 27. März …

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Brinkhaus mahnt rasche Umsetzung von EU-Corona-Rettungspaket an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), hat eine schnelle Umsetzung des europäischen Corona-Rettungspakets angemahnt. „Die Hilfsgelder müssen schnell fließen. Wir sollten nicht noch mehr Zeit durch Diskussionen verlieren“, sagte Brinkhaus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Zugleich warnte der Unionsfraktionschef davor, später doch noch …

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Söder: Oktoberfest nur unter „völlig anderen Voraussetzungen“

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) steht einer Durchführung des diesjährigen Oktoberfestes in München skeptisch gegenüber. „Da Reisen und Grenzöffnungen ja sehr unwahrscheinlich sein werden, ist das eine andere Situation. Die Wiesn ist das internationalste Fest, in dem die halbe Welt zu Besuch kommt“, sagte er der …

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