Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag eins nach Abschaffung der Maskenpflicht in Fernzügen ist die Zahl der Maskenträger drastisch eingebrochen. Stichproben in ICEs, durchgeführt am Donnerstag von Reportern der dts Nachrichtenagentur, ergaben, dass nur noch etwa jeder fünfte Passagier eine Maske aufhat. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuvor an die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält auch nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs daran fest, den Solidaritätszuschlag abschaffen zu wollen. „Der Solidaritätszuschlag ist inzwischen eine Sonder-Unternehmenssteuer, die die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland beschwert. Mit fröhlicher Penetranz werbe ich weiter für seine Abschaffung“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem das Bundesverfassungsgericht per Eilentscheid den Weg frei gemacht hat für die Wiederholungswahl in Berlin rechnet die Union auch im Hauptverfahren mit einem entsprechenden Urteil. Der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Patrick Schnieder (CDU), sagte der „Rheinischen Post“: „Ich gehe davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht jetzt schnell für …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, drängt die CDU, nach dem Vorbild der JU einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur „Werte-Union“ zu verabschieden. „Die selbst ernannte `Werte-Union` vertritt bereits seit längerer Zeit Werte, die mit einer Mitgliedschaft in der CDU nicht vereinbar sind“, sagte Winkel dem „Spiegel“. …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Paolo Gentiloni hat die Bundesregierung vor einem Berlin-Besuch aufgerufen, die Forderung nach neuen EU-Schulden zu unterstützen. Die hohen Energiepreise und der Wettbewerb mit China stellten die EU vor große Herausforderungen, außerdem drohe ein Subventionswettlauf mit den USA, sagte Gentiloni der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ARD-Journalist Michael Stempfle wird neuer Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums und Leiter des Stabs „Informationsarbeit“. Man habe mit Michael Stempfle „einen in Berlin gut vernetzten Medienprofi mit viel Erfahrung“ für die „anspruchsvolle Aufgabe“ gewinnen können, sagte der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montag. Stempfle war bislang …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit um die mögliche Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine geht weiter. Die Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Agnieszka Brugger hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer raschen Entscheidung aufgefordert. „Das Wichtigste ist, schnell die Entscheidung für die Lieferung von Kampfpanzern gemeinsam mit unseren europäischen Partnern zu …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat seinen Zeitplan für die Cannabis-Legalisierung in Deutschland bekräftigt. Sein Ministerium werde im ersten Quartal des Jahres eine „sehr gute Lösung“ vorlegen, sagte er der „Rheinischen Post“. Er habe „keinerlei Grund, an diesem Zeitplan zu zweifeln.“ Lauterbach sei sich zudem sicher, dass …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und FDP haben die Vorschläge der Union für ein neues Bundestagswahlrecht kritisiert. Till Steffen, Berichterstatter der Grünen zu dem Thema, warf CDU und CSU vor, die Probleme auf Kosten der anderen Parteien zu lösen. Der Wegfall der Ausgleichsmandate führe „zu einer krassen Verfälschung der Mehrheitsverhältnisse“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung ist jetzt auch auf Instagram vertreten. Am Donnerstag startete der Kanal @bundesregierung, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Für die redaktionelle Betreuung des Kanals sei das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) verantwortlich. Das Instagram-Angebot soll sich nach dessen Angaben insbesondere auch an jüngere Nutzer …