Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Städte haben mit Erleichterung auf die vielerorts sinkende Schadstoffbelastung reagiert, zugleich aber mehr Anstrengungen für die Verkehrswende gefordert. „Jetzt zeigt sich, dass die in vielen Kommunen eingeleiteten Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung zu wirken beginnen“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), nach Veröffentlichung …
WeiterlesenWeber sieht AKK-Rückzug als „Zeichen wachsender Instabilität“
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat den angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als „ein Zeichen wachsender Instabilität bei den Parteien der Mitte“ bewertet. „In ganz Europa müssen alle bürgerlichen Parteien der Mitte ihre rote Linie zu den rechtsradikalen Tendenzen klar ziehen“, sagte Weber der „Welt“ (Dienstagsausgabe). …
WeiterlesenKemmerich endgültig zurückgetreten
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) ist drei Tage nach seiner Wahl zurückgetreten. „Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt als Ministerpräsident des Freistaats Thüringen mit sofortiger Wirkung“, hieß es am Samstagnachmittag in einer Erklärung. Sämtliche aus dem Amt des Ministerpräsidenten und des geschäftsführenden Ministerpräsidenten entstehenden Bezüge werde er …
WeiterlesenFDP-Spitze spricht Lindner Vertrauen aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat im Parteivorstand die Vertrauensfrage gestellt und ist mit großer Mehrheit bestätigt worden. Er erhielt von 36 abgegebenen Stimmen am Freitag 33 Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme. Zudem gab es zwei Enthaltungen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.
WeiterlesenFDP-Chef Lindner will im Parteivorstand Vertrauensfrage stellen
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Erfurt: FDP-Chef Lindner will im Parteivorstand Vertrauensfrage stellen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.
WeiterlesenBuschmann verteidigt Kemmerich-Kandidatur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hat die Kandidatur seines Parteifreundes Thomas Kemmerich als Thüringer Ministerpräsident verteidigt. „Thomas Kemmerich ist gegen Linkspartei und AfD angetreten, damit es eine Chance für die politische Mitte gibt“, sagte Buschmann der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Er mahnte Kemmerich, in der Zukunft …
WeiterlesenOpposition kritisiert Atomwaffen-Vorstoß
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstoß des stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion, Johann Wadephul, Deutschland solle mit Frankreich eine gemeinsame Atomwaffen-Strategie verfolgen, stößt in der Opposition auf Kritik. „Deutschland hat weder die Systeme noch die Fähigkeiten für eine Teilhabe an französischen Atomwaffen“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende, Alexander Graf Lambsdorff, dem Nachrichtenportal …
WeiterlesenAKK debattiert zu Hause über Weihnachtsdeko
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ihre häufige Abwesenheit führt für CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Hause zu kontroversen Debatten über die Wohnungsdekoration. „Ich komme meist erst am Wochenende nach Hause. Manchmal beschweren sich dann mein Mann und mein Sohn, wenn ich versuche, die unter der Woche gut eingeübte Praxis wieder …
WeiterlesenForscher rechnet mit AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft, Matthias Quent, rechnet mit einer Beobachtung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Das sagte er dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Anlass sind demnach die jüngsten Reaktionen der AfD-Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland auf den Fraktions- und Parteiaustritt der …
WeiterlesenUmfrage: Mehrheit für Abschaffung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 63 Prozent der Bundesbürger sind für eine Abschaffung der von Ein- und Zwei-Cent-Münzen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Nach Plänen der EU-Kommission zur Entbürokratisierung könnten Ein- und Zwei-Cent-Münzen aus dem Verkehr gezogen werden. Die Initiative aus Brüssel kommt bei der …
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